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Meinungen Jürgen Küppers zum Schwarzbuch
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22:59 30.09.2015
Von Jürgen Küppers

So wie das bei Infrastrukturmaßnahmen von Straßen- bis Schwimmbadbau üblich und (meist) auch richtig ist. Altmanns Hinweis, es gebe in Kiel „wichtigere Investitionen“ als den durch Steuern mitfinanzierten Kanal, geht dann aber deutlich über die fiskalische Wächterfunktion des Steuerzahlerbundes hinaus. Der schwingt sich damit zu einem politischen Akteur auf, der zu wissen glaubt, was gut und richtig ist für die Entwicklung einer Stadt.

Dabei lässt der Verbandspräsident entscheidende Punkte außer Acht. Zum Beispiel ist der Topf, aus dem die Landesmittel für den Kanal kommen, ausdrücklich zur Attraktivitätssteigerung von Innenstädten gedacht. Damit wird Steuergeld weder zweckentfremdet noch vergeudet. Außerdem hat die Stadt große Anstrengungen unternommen, Bürger und Kaufleute in einem Beteiligungsverfahren mit vielen Verbesserungsvorschlägen aus ihren Reihen in das Projekt einzubinden. Die Beurteilung, ob die Investition die Stadt nach vorne bringt und sich damit langfristig auch rechnet, obliegt nicht den Steuerwächtern. Das dürfen sie getrost den Kielern und ihrer Verwaltung überlassen.

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