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Meinungen Kristian Blasel zum Bürgerentscheid
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09:00 24.01.2018
Von Kristian Blasel

Ganz offensichtlich emotionalisiert der Streit die Menschen in Kiel nicht so sehr wie einst die Frage, ob sich Möbel Kraft auf dem Gelände von Kleingärtnern in der Landeshauptstadt ansiedeln darf. Das Winterwetter und die Weihnachtsferien haben den Gegnern die Arbeit zusätzlich erschwert. Nun müssen sie auf die Kooperation der Verwaltung hoffen, um zeitgleich mit der Kommunalwahl die Landebahn-Abstimmung terminieren zu können. Was ein Proteststurm werden sollte, ist derzeit allenfalls ein laues Lüftchen.

 Es wäre dennoch richtig, wenn das Rathaus heute in den formalen Fragen Entgegenkommen signalisiert. Weil die fehlenden 1000 Unterschriften vermutlich bis März zusammenkommen werden, ist es auch im Interesse der Stadt und der Flughafenbefürworter, Entscheid und Kommunalwahl an einem Tag zu organisieren. Das spart nicht nur Geld. Es garantiert auch, dass die neue Ratsversammlung ein klares politisches Mandat bekommt. Denn obwohl die große Mehrheit der Ratsleute derzeit hinter dem Erhalt steht, lähmt die Dauerdebatte jede Entwicklung. Ab Mai muss endlich Klarheit herrschen – so oder so. Damit die Chancen, die in dem Gelände stecken, endlich genutzt werden.

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Shleswig-Holstein hat mit der direkten Demokratie bisher gute Erfahrungen gemacht. In den vergangenen Jahren wurde aus mehreren Volksinitiativen reale Politik. Andere Vorstöße fielen im Landtag zwar durch. Aber überhört wurde Volkes Stimme in keinem Fall.

Ulf B. Christen 22.01.2018

Geduldig stehen wir in der Schlange, um auf dem Fließband unsere Einkäufe auszubreiten: Die billige, oder auch die teure Milch, das Bio-Fleisch oder die Packung aus der Massentierhaltung. Alles kommt aufs Band, alle schauen zu. Nein, es mag kaum einen weniger privaten Ort im täglichen Leben geben als die Supermarktkasse.

Florian Hanauer 22.01.2018

Politisch ist die Entscheidung längst gefallen, und man sollte sich keiner Illusion hingeben, dass Gerichte das Projekt noch stoppen könnten oder sich die Landesregierung von einer E-Mail-Flut beeindrucken ließe.

Christian Hiersemenzel 19.01.2018
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