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Meinungen Kristian Blasel zum Haushalt der Stadt Kiel
Mehr Meinungen Kristian Blasel zum Haushalt der Stadt Kiel
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20:57 22.12.2015
Von Kristian Blasel
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Eine Überraschung aber auch, die zeigt, wie stark Kiels Kasse von zufälligen Gewerbesteuereinnahmen bestimmt ist. Und eben erst in zweiter Linie von einer Finanzpolitik, deren Spielräume in Zeiten der Dauerverschuldung ohnehin stark beschränkt sind. Diesmal war das Glück auf Seiten der Kieler. Es ist in Ordnung, diesen Moment zu genießen.

Ausdruck von politischem Gestaltungswillen sind dagegen die Planungen für 2016. Mit dem angekündigten Aufbau von 260 Stellen setzt der OB mit dem zweiten Haushalt, den er zu verantworten hat, ein Zeichen. Die Opposition im Rathaus wird es schwer haben, diese Entscheidung pauschal als Abkehr vom Sparkurs zu kritisieren. Denn dass die Verwaltung angesichts der riesigen Herausforderungen, die mit den Neuankömmlingen verbunden sind, reagieren muss, ist unumstritten – auch im Hinblick auf den enormen Krankenstand im Rathaus. Wer Tausende Menschen integrieren möchte, schafft das nicht mit der Personalstärke von gestern.

Gleichwohl lohnt der Blick auf Details des 1000-Seiten-Werks. Welche freiwilligen Leistungen der Stadt sind noch gerechtfertigt? Stimmen die Investitionsschwerpunkte? Diese Debatte ist nun eröffnet. Vor dem Rathaus liegen muntere Wochen.

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Es passt so schön in die Zeit. Weihnachten steht bevor, das Fest der Wünsche, an dem selbst Ungläubige kurzfristig fromm werden. Oder ist es die Zeit der frommen Wünsche? Es hört sich schön an, was Bundesbank-Vorstand Andreas Dombret sagt.

Gerhard Müller 22.12.2015

Schöne Bescherung! Zwischen Umwelt- und Wirtschaftsminister herrscht dicke Luft. Kurz nach den glücklich überstandenen Haushaltsverhandlungen, in einer Zeit, die nach Besinnlichkeit und Weihnachtsfrieden ruft, hat der Grüne Habeck öffentlichkeitswirksam die Rute ausgepackt, um sie öffentlichkeitswirksam gegen seinen SPD-Kollegen Meyer zu schwingen.

Christian Hiersemenzel 21.12.2015

Erleichterung bei den Angehörigen, die den gewaltsamen Tod ihrer Mutter und Großmutter betrauern. Genugtuung bei den zahlreichen Besuchern des Prozesses um den Doppelmord von Haale. Emotionslosigkeit im Gesicht eines versteinert wirkenden Angeklagten, den die Kieler Schwurgerichtskammer soeben zu lebenslanger Haft bei besonderer Schwere der Schuld verurteilt hat.

Thomas Geyer 21.12.2015
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