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Meinungen Kristian Blasel zum möglichen Fahrverbot
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13:32 23.02.2018
Von Kristian Blasel

Die Frage, ob es in Kürze zu Einschränkungen am Kieler Theodor-Heuss-Ring kommt, wird nämlich ohnehin in Kiel entschieden. Bis Ende März will das Umweltministerium den neuen Luftreinhalteplan für die Landeshauptstadt vorlegen. Da könnte das Fahrverbotsszenario dann tatsächlich Wirklichkeit werden.

 Das Ringen der Juristen belegt, wie kompliziert die Lage ist. Kurzfristig lassen sich die Luftwerte nur mit radikalen Maßnahmen wie dem Aus für Dieselstinker verbessern. Gleichzeitig zeigt gerade das Beispiel Kiel, dass das Problem nur verdrängt werden würde und mit massiven Konsequenzen für die heimische Wirtschaft verbunden wäre – ganz zu schweigen von den Schwierigkeiten, Verbote durchzusetzen.

 Das Habeck-Ministerium stellt sich folglich gerade einer Herkulesaufgabe. Es muss einen Plan vorlegen, der einerseits die Justiz davon überzeugt, dass tatsächlich etwas gegen die Luftverschmutzung getan wird. Nur dann droht kein weiterer Ärger aus Brüssel und von der Deutschen Umwelthilfe. Und es muss andererseits Lösungen präsentieren, die ökonomisch zu verantworten sind.

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