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Meinungen Martina Drexler zu den Kürzungen bei kleinen Fraktionen
Mehr Meinungen Martina Drexler zu den Kürzungen bei kleinen Fraktionen
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08:23 14.08.2013
Von Martina Drexler

Dieses Mehr an Demokratie und Vielfalt ist aber offenkundig teurer. Die Stadt Kiel muss jetzt für sieben Fraktionen, davon vier mit zwei Mitgliedern, Büros einrichten und die Mitarbeiter bezahlen.

Weniger Leute, weniger Arbeit, also auch weniger Geld? Nein, denn eine Mini-Fraktion hat deutlich mehr Probleme, sich mit ihren wenigen Mitgliedern, zu denen auch Externe ohne Mandat gehören können, in den Ausschüssen und anderen Gremien Gehör zu verschaffen. Die Arbeit lastet oft auf den Schultern einzelner Kommunalpolitiker, die sich ehrenamtlich engagieren und dafür nur Aufwandsentschädigungen bekommen. Ohne ein funktionierendes Büro, das die Sacharbeit vorbereitet, wäre der Einzug in die Ratsversammlung für Kleinstfraktionen eine Farce. Doch über die Verhältnismäßigkeit der Kosten politischer Arbeit sollten sich die Ratsmitglieder angesichts der Finanznot der Städte schon ernsthaft Gedanken machen und auch bei sich sparen. Solche Kürzungen müssten aber für alle Fraktionen, ob groß oder klein, gleich gelten. Eine einvernehmliche Einigung wäre eine große Chance für die neue Ratsversammlung – und ein gutes Signal an die Wähler.

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