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Ulrich Metschies über Ceta

Kommentar Ulrich Metschies über Ceta

Nachdem America-First-Dampframme Donald Trump TTIP geschrottet hat, ist Ceta ins Fadenkreuz der Globalisierungskritiker geraten, die europäisch-kanadische Version von Freihandelsabkommen. In hitziger Debatte werden die Risiken von Ceta über-, die Chancen unterbewertet.

Das heißt nicht, dass es keine Risiken gibt. Hormonfleisch und gentechnisch manipulierte Lebensmittel gehören nicht auf den Tisch. Das ist weitgehend Konsens diesseits des Atlantiks. Doch Ceta ist weit davon entfernt, solchen Produkten den Weg zu ebnen.

Dazu müssten erst alle Mitglieds- und Regionenparlamente in der EU die umstrittenen Teile des Abkommens ratifizieren, auch den Investitionsschutz. Angesichts wachsender nationaler Fliehkräfte in Europa wird das, wenn überhaupt, erst in etlichen Jahren passieren.

Allzu gerne hätte die EU-Kommission Ceta an den Volksvertretungen vorbei in Kraft gesetzt, und zwar nicht nur in seiner amputierten Version als Zollsenkungsabkommen. Den Ceta-Kritikern ist zu verdanken, dass es so nicht kam. Sie sollten am Ball bleibe, aufklären, den Finger in Wunden legen, um Transparenz kämpfen – sich aber nicht in Symbolik verzetteln. Schleswig-Holstein, so will es die Initiative „SH stoppt Ceta“, soll die Speerspitze im Kampf gegen das Ceta werden. Das ist naiv. Ob Jamaika sich im Bundesrat zu Ceta enthält oder nicht, mag für die Gesichtswahrung von Grünen und Liberalen wichtig sein. Europäisch gesehen ist es eine Marginalie.

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