Menü
Kieler Nachrichten | Ihre Zeitung aus Kiel
Meinungen Michael Kluth zu Dieselfahrverboten
Mehr Meinungen Michael Kluth zu Dieselfahrverboten
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
10:00 22.11.2018
Von Michael Kluth
Lokalredakteur Michael Kluth Quelle: Ulf Dahl
Kiel

Nur stichprobenartig werden Autos herausgewinkt. Viele Stinker kommen durch. Das ist nicht der Sinn der Sache. Wie also sollen Fahrverbote, möglicherweise bald auch in Kiel, wirksam kontrolliert und durchgesetzt werden? Sind Kennzeichen-Scanner ein probates Mittel? Der Plan ist: Die Scanner erfassen die Nummernschilder aller Fahrzeuge und sortieren alte Diesel-Kutschen aus, um ihre Halter ordnungsrechtlich zu verfolgen. Die Daten aller anderen werden gelöscht.

Dafür will die Bundesregierung jetzt die Rechtsgrundlage schaffen. Das Verfahren ist so effektiv wie Bußgeldverfahren nach Geschwindigkeitskontrollen – mit dem Unterschied, dass der Scanner, anders als das Blitzgerät, zunächst alle Verkehrsteilnehmer erfasst. Das heißt, dass jeder Autofahrer an jedem Kontrollpunkt einmal registriert wird und Spuren hinterlässt. So wären mit der Zeit Bewegungsprofile möglich, aus denen sich Informationen über typische Wege, Ziele, Fahrverhalten, Interessen, Kontakte ableiten lassen können. Das ist datenschutzrechtlich mehr als bedenklich. Und dass die Daten von Durchfahrtberechtigten sofort und spurenlos gelöscht werden, ist nicht mehr als ein Versprechen. Skepsis ist schon deshalb angebracht, weil Technik versagen kann.

Kommentare
Die Debatte geht am Morgen weiter
Die Kommentarfunktion ist zwischen 22:00 und 06:00 Uhr nicht aktiv – denn wir wollen eine gute Moderation der Beiträge gewährleisten.
Wir freuen uns am Morgen über Ihre konstruktiven Beiträge zum Thema!

Auch wenn der Verkauf der HSH Nordbank in der kommenden Woche besiegelt wird: Abgeschlossen ist das teuerste Kapitel der schleswig-holsteinischen Etat-Geschichte damit noch lange nicht. Vier Milliarden? Sechs Milliarden? Oder noch mehr?

Ulrich Metschies 22.11.2018

Die SPD-Vorsitzende Andrea Nahles lässt kein Fettnäpfchen aus. Aktuelles Beispiel ist die von ihr durchgeboxte Bundesliste für die Europawahl.

Ulf B. Christen 21.11.2018

Wer hätte das gedacht? Die Grippeimpfung ist in Schleswig-Holstein plötzlich vom Ladenhüter zum Renner geworden. Wer sich noch nicht hat impfen lassen, findet entweder noch einen Arzt mit einem Impfvorrat im Kühlschrank oder geht leer aus.

Heike Stüben 20.11.2018