Menü
Kieler Nachrichten | Ihre Zeitung aus Kiel
Meinungen Robert Michalla zum Maas-Gesetz
Mehr Meinungen Robert Michalla zum Maas-Gesetz
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
07:33 01.07.2017
Von Robert Michalla

Der Bundestag hat am Freitag das Netzwerkdurchsetzungsgesetz von Bundesjustizminister Heiko Maas beschlossen und damit die Meinungsfreiheit in große Gefahr gebracht.

Ein Pfeiler der Demokratie wankt. Künftig entscheiden Unternehmen darüber, was gegen Recht und Gesetz verstößt. Dabei sind es allein Richter, die auf Basis von Gesetzen in einer Rechtsfrage unparteiisch entscheiden. Firmen, die mit ihren Nutzern Geld verdienen, sind es nicht. Es besteht die Gefahr, dass Unternehmen umstrittene Beiträge eher löschen, auch weil ihnen sonst drakonische Strafen drohen.

Darüber hinaus greift das Löschen von Hasskommentaren gesellschaftlich zu kurz. Denn selbst wenn ein Facebook-Mitarbeiter auf die Entfernen-Taste drückt, dürfte der User einfach so weiter hassen wie bisher. Abschreckender und damit langfristig wirksamer wäre es, wenn Hasskommentatoren etwa eine von einem Gericht verhängte empfindliche Strafe zahlen müssten.

Nur weil etwas nicht mehr im Internet steht, ist es nicht aus der Welt. Richtig und wichtig wäre es, dass User Hasskommentatoren im Internet in ihre Schranken weisen, ihnen Argumente entgegensetzen und sie im Zweifel den Strafverfolgungsbehörden melden. Ganz so, wie auf der Straße auch.

Kommentare
Die Debatte geht am Morgen weiter
Die Kommentarfunktion ist zwischen 23:00 und 06:00 Uhr nicht aktiv – denn wir wollen eine gute Moderation der Beiträge gewährleisten.
Wir freuen uns am Morgen über Ihre konstruktiven Beiträge zum Thema!

Daumen runter für den Diesel: Europas größter Verkehrsclub, der ADAC, zielt mit seiner Warnung vor dem Kauf aktueller Autos mit Selbstzünder am Thema vorbei. Statt über alternative Mobilitätskonzepte zu sprechen, teilt der von Skandalen gebeutelte Club die derzeit verfügbaren Technologien schlicht in gut und böse ein.

Jan von Schmidt-Phiseldeck 30.06.2017
Meinungen Kommentar - Heike Stüben zur psychischen Gesundheit - Heike Stüben zur psychischen Gesundheit

Zum ersten Mal wurde für Lehrer ein Landesfachtag zum Thema psychische Gesundheit angeboten. Die große Resonanz zeigt, dass er überfällig war. Die Probleme treiben Lehrkräfte und Schüler seit langem um. Ob sie zugenommen haben, ist umstritten.

Heike Stüben 30.06.2017

Das erste Gefühl: Empörung! Stell Dir vor, es ist Handball-WM, und Kiel ist nicht dabei! Wie kann das sein? Es kann, so zeichnete es sich schon in den vergangenen Tagen vor der heutigen offiziellen Bekanntgabe der Standorte für die Titelkämpfe in Deutschland und Dänemark 2019 ab.

Tamo Schwarz 28.06.2017
Anzeige