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Meinungen Ulf B. Christen zu den Kurskorrekturen
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20:50 31.01.2016
Von Ulf B. Christen

Die Öko-Partei entfernte sich in Kiel in der Flüchtlings- und Sicherheitspolitik ein weiteres Stück von ihren urgrünen Grundsätzen. Die Willkommenspartei möchte den Flüchtlingszustrom reduzieren, die Bürgerrechtspartei den Staat und die Polizei stärken. Damit schwenken die Grünen auf den Kurs ein, den sie in der rot-grün-blauen Landesregierung ohnehin nicht verhindern konnten.

Die Piraten haben das Ruder sogar radikal umgelegt. Ausgerechnet die Freibeuter, denen selbst flache Hierarchien suspekt sind, legen ihre Zukunft in die Hände eines Super-Piraten. Wolfgang Dudda, der neue Parteichef und designierte Spitzenkandidat, sitzt im Landtag und schielt auf den Fraktionsvorsitz. Ob Dudda den Piraten ein Gesicht geben und sie aus der Versenkung holen kann, ist fraglich. Ex-Parteichef Christian Thiessen hofft – kein Witz – auf Island. Begründung: Dort wird 2017 ebenfalls gewählt und in Umfragen liegen die Inselpiraten vorn.

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Nach dem Desaster rund um den stornierten Kieler Flüchtlingserlass hat die Suche nach den Schuldigen begonnen. Den ersten Sünder präsentierte Justiz-Staatssekretär Eberhard Schmidt-Elsaeßer. Demnach hat der Kieler Chefermittler Peter Schwab bereits am 15. Oktober erfahren, dass die von ihm mitentwickelte Kieler Sonderreglung nicht haltbar ist.

Ulf Dahl 30.01.2016

ThyssenKrupp hat unter der Führung des ehemaligen Siemens-Managers Heinrich Hiesinger die Wende geschafft. Die Aktionären müssen sich um den Konzern keine Existenzsorgen mehr machen. Aber so richtig durchatmen und freuen können sie sich auch nicht.

Jörn Genoux 30.01.2016

Über die Entkriminalisierung von Bagatelldelikten ist immer wieder einmal diskutiert worden. An eine Entkriminalisierung der Art, wie sie in Kiel bei Flüchtlingen einige Zeit lang geübt wurde, war dabei allerdings nicht gedacht: Heribert Prantl über einen absurden Weg – und eine seriöse Debatte

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