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Ulf B. Christen zum SPD-Landeschef

Kommentar Ulf B. Christen zum SPD-Landeschef

SPD-Landeschef Ralf Stegner hat sich scheinbar verzockt. Der Obergenosse hatte seine Parteifreunde im Norden noch im November darauf eingeschworen, dass die SPD die GroKo „unter keinen Umständen“ fortsetzt. Was folgte, war das Scheitern von Jamaika im Bund und ein beispielloser Sinneswandel.

Stegner mutierte binnen weniger Wochen vom größten GroKo-Kritiker zu einem der wichtigsten Groko-Sondierer. Insofern ist es kein Wunder, dass er nun im Kampf für Koalitionsverhandlungen mit der CDU ziemlich allein dasteht. Der flexible Obergenosse ist in seine Anti-GroKo-Falle getappt.

Erschwerend kommt hinzu, dass Stegner die rote Bodenhaftung etwas verloren hat. Bestes Beispiel ist die Flüchtlingspolitik, die er federführend mit der Union sondierte: Stegner feiert es als Erfolg, dass er im harten Ringen mit der CSU einen Familiennachzug von 1000 Menschen im Monat durchsetzen konnte. In der Nord-SPD wird gerade dieser Kompromiss beklagt, weil es für Humanität keine Quote geben dürfe. Stegner wird daher in den nächsten Tagen in der Nord-SPD umso intensiver dafür werben, dass das GroKo-Glas halb voll und nicht halb leer ist.

So oder so: Der Bundesparteitag, auf dem die Nord-SPD 26 der gut 600 Delegierten stellt, entscheidet nicht nur über Koalitionsgespräche mit der CDU. Viel auf dem Spiel steht auch für Stegner selbst. Scheitert eine GroKo, wäre er bis aufs Parteibuch blamiert. Klappt es, dann könnte für Stegner am Ende ein Kabinettsposten in Berlin abfallen.

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Ulf B. Christen
Landeshaus-Korrespondent

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