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Meinungen Ulrich Metschies zur Kritik an den Wahlprogrammen
Mehr Meinungen Ulrich Metschies zur Kritik an den Wahlprogrammen
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08:53 18.09.2017
Von Ulrich Metschies
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Doch mit der vernichtenden Analyse der Wahlprogramme aller koalitionsrelevanten Parteien in Deutschland legt das Institut für Weltwirtschaft den Finger in die Wunde: Weit und breit gibt es keine Antwort, die geeignet wäre, die Zentrifugalkräfte in der EU in den Griff zu bekommen.

Statt den Nationalismus in den Mitgliedsstaaten zum Anlass zu nehmen, offensiv über die Zukunft der Gemeinschaft zu sprechen und auch darüber zu streiten, was die EU sein soll und was nicht, überbieten sich nervöse Akteure in Vorstößen für eine weitere Vertiefung der Union. Wie groß die Ratlosigkeit ist, zeigt die Forderung von EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker, mehr Staaten als bislang mit dem Euro zu beglücken. Angesichts der wirtschaftlichen Divergenzen und massiver Vorbehalte gegenüber dem Gemeinschaftsgeld muss man von Realitätsverlust sprechen.

Vertiefen und Erweitern, das war mal ein richtiger Weg. Heute gefährdet er die Basis der EU. Jetzt müssen wir die Debatte darüber wagen, was die Gemeinschaft im Kern regeln muss und wo die Mitgliedstaaten Kompetenzen zurückerhalten sollen. Das Ergebnis kann ein „Europa light“ sein – schmerzhaft für viele. Aber besser als eine EU, von der niemand mehr weiß, was sie eigentlich ist.

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