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Kristian Blasel zum Luftreinhalteplan

Kommentar Kristian Blasel zum Luftreinhalteplan

„Der neue Luftreinhalteplan kommt im ersten Quartal“: So lautet seit Monaten gebetsmühlenartig die Antwort aus dem Kieler Umweltministerium, wenn nach konkreten Schritten gegen die Schadstoffbelastung gefragt wird. Und nun, Mitte April, heißt es plötzlich kleinlaut, dass sich das Thema nicht für „Schnellschüsse“ eigne.

So ein Plan sei „sehr komplex“. Ach was. Das sollte den Spezialisten, die sich damit ja offiziell seit sieben Jahren intensiv beschäftigen, eigentlich schon länger klar sein.

Erst seit der öffentliche und juristische Druck massiv gestiegen ist, gibt es im Ministerium Bewegung – wobei der Wechsel des Chefs nach Berlin die Dinge in den vergangenen Wochen offenbar eher verkompliziert hat. Robert Habeck will sich kurz vor seinem Absprung an der schwierigen Diesel-Frage nicht mehr die Finger verbrennen. Denn der neue Luftreinhalteplan verspricht nichts als Gegenwind: Weil kurzfristige Fahrverbote genauso massive Kritik auslösen werden wie ein Verzicht darauf. Habeck dürfte die Aussicht ganz recht sein, dann seinen Kieler Schreibtisch geräumt zu haben.

Die Menschen, die den Theodor-Heuss-Ring nutzen oder dort wohnen, wünschen sich dagegen sehr schnell Klarheit. Natürlich kommt es nicht mehr auf ein paar Wochen an, wie OB Ulf Kämpfer sagt. Aber dass nun sogar wieder diskutiert wird, ob die Messwerte, über die gestritten wird, überhaupt stimmen – das macht sprachlos.

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Kristian Blasel
Ressortleiter Lokalredaktion/Kiel

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Fahrverbote in Kiel?
Foto: Schadstoffmessstation am Theodor-Heuss-Ring: Oberbürgermeister Ulf Kämpfer hat die Frage aufgeworfen, ob der Standort korrekt ist.

Der neue Luftreinhalteplan, mit dem Schleswig-Holstein konkrete Schritte gegen die Schadstoffbelastung in Kiel festlegen will, wird wesentlich später veröffentlicht als bislang angekündigt. Das Umweltministerium teilte am Montag mit, dass es erst „Ende Mai“ den Entwurf weiterleiten werde.

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