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Meinungen Ulrich Krökel zum Rechtsruck in Polen
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21:34 26.10.2015
Von KN-online (Kieler Nachrichten)

Angst jedenfalls, dass Kaczynski Polen in Europa zu einem nationalistischen Staat machen könnte wie Viktor Orban das viel kleinere Ungarn, brauche niemand zu haben. So lautete eine weit verbreitete These. Das war und ist ein grandioser Irrtum!

Nach der Wahl, die Polen einen extremen Rechtsruck beschert hat, ist das Erschrecken der Gutgläubigen groß. Nicht ein einziger linker Abgeordneter wird künftig im Parlament dabei sein und das Wort ergreifen können. Kaczynski seinerseits brauchte nach Schließung der Wahllokale keine zehn Minuten, um in einer ans Surreale grenzenden Ansprache klarzumachen, dass er und niemand sonst künftig in Warschau die Richtlinien der Politik bestimmen wird. Die Mission der Kaczynskis war es von Anfang an, Polen in eine „illiberale Demokratie“ umzugestalten, so wie Orban dies mit Ungarn getan hat. Es bedarf daher keiner prophetischen Gabe, um vorherzusagen, dass Europa mit Polen bald einen weiteren Krawallstaat im Osten bekommt. Das ist angesichts der vielen Krisen auf dem Kontinent bedrohlich.

Zwei Drittel der jungen Polen unter 25 Jahren haben Parteien gewählt haben, die rechts von der Mitte stehen. Mehr noch: Sie gaben zwei ultranationalistischen „Bewegungen“, die gern mit Nazi-Gesten und NS-Bildern hantieren, jeweils mehr als 20 Prozent der Stimmen. Mit anderen Worten: Zwei von fünf jungen Polen haben rechts von Kaczynski die Extreme gewählt – und das in einem wirtschaftlich aufblühenden Land.

Wie konnte es ausgerechnet in Polen soweit kommen? Als Gründe gelten die harte, kalt wirkende Reformpolitik der bisherigen Regierung, die Arroganz der Mächtigen, die unzureichende soziale Absicherung der Jungen, die Angst vor Überfremdung und einem Verlust der eigenen nationalen und kulturellen Identität. All das kann die Wucht der Wende aber nur unzureichend erklären. Möglicherweise ist es schlicht so, dass Polen wie auch Ungarn und einige andere osteuropäische Staaten strukturell erzkonservative Länder sind, die historisch nicht nur stark vom Katholizismus oder der Orthodoxie geprägt sind, sondern an denen eben auch der liberale Aufbruch der westlichen 68er-Bewegung vorbeigegangen ist.

Dieser Verdacht drängte sich zuletzt in der Kontroverse über die Flüchtlingspolitik auf. Was in großen Teilen der westlichen Gesellschaften als politisch inkorrekt gilt, ist im Osten oft kaum mehr als eine Selbstverständlichkeit. Kaczynskis Ausfälle gegen Migranten jedenfalls, die er „Parasiten“ nannte, wurden in Polen ganz und gar unaufgeregt diskutiert.

Von Ulrich Krökel

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