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Meinungen Nein zum Rassismus, Ja zur Debatte
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00:22 25.09.2017
Von Christian Longardt
Christian Longardt. Quelle: Ulf Dahl

SPD und CDU auf einem Allzeit-Tief, die neue Rechte als drittstärkste Kraft im Parlament – das ist fürwahr ein historischer Moment in der deutschen Nachkriegsgeschichte. Ein Einschnitt, der im Ausland 70 Jahre nach Ende der nationalsozialistischen Diktatur einerseits mit Sorge betrachtet wird; auf der anderen Seite dürfte die erneute Kanzlerschaft von Angela Merkel als Garant für ein stabiles, verlässliches Deutschland wahrgenommen werden. In stürmischen Zeiten bleibt die erste deutsche Kanzlerin außenpolitisch die Stimme der Vernunft und Anführerin jener Demokratien, die nicht auf Konfrontation, sondern auf Kooperation, Friedfertigkeit und Diplomatie bauen.

Gleichwohl hat Merkel das schlechteste Ergebnis der Union seit 1949 zu verantworten, das wird ihr persönlich mehr wehtun, als sie in ihrer ersten Reaktion zugeben mochte. Doch wahr ist auch: Merkel hat allen Widrigkeiten zum Trotz erneut einen klaren Regierungsauftrag erhalten. Das war vor einem halben Jahr, nach der Nominierung des Herausforderers Martin Schulz, noch alles andere als selbstverständlich.

Ein wesentlicher Fehler der SPD war, wie in Schleswig-Holstein wieder die soziale Gerechtigkeit in den Mittelpunkt ihrer Kampagne zu stellen. Das konnte nicht zünden in einer Republik, in der es der Mehrheit der Bürger gut geht, in der die Arbeitslosenzahlen niedrig und Lohn- und Rentenzuwächse ordentlich sind. Erfolge der SPD gingen in der Großen Koalition unter, Kritik an Missständen fiel am Ende auf die mitregierenden Sozialdemokraten selbst zurück. Schulz war kein schlechter Kandidat und kämpfte tapfer, scheiterte aber letztlich an der Unmöglichkeit, entscheidende Unterschiede zur Kanzlerin herauszuarbeiten – weil es sie real kaum gab.

Im Angesicht ihres Debakels hat die SPD richtig entschieden. Nur in der Opposition hat sie die Chance, sich zu erneuern und Profil zu gewinnen. Damit zwingt sie FDP und Grüne faktisch in ein Bündnis mit der Union, will man eine Neuwahl vermeiden. Christian Lindner und Anton Hofreiter als Koalitionspartner, das ist schon eine lustige Vorstellung. Der Weg nach Jamaika wird absehbar lang und steinig, Ratschläge von Daniel Günther können daran wenig ändern.

Eine Million Unionswähler, die ins AfD-Lager wechselten – und zwar trotz aller Appelle, „demokratisch“ zu wählen: Dies zeigt, wie tief der Frust über Merkels Flüchtlingspolitik bei vielen Stammwählern sitzt. Dass der Bundestag hier vereint hinter Merkel stand, dass Kritik und Skepsis in der Bevölkerung so kaum Ausdruck fanden, hat der AfD gewaltigen Zulauf verschafft. Auch die FDP als außerparlamentarische Opposition hat davon profitiert.

„Wir werden sie jagen“ – das Vokabular von Alexander Gauland lässt befürchten, dass ein Teil der AfD weiter auf Provokation und Spaltung setzt. Es wird herausfordernd, im Umgang mit der großen AfD-Fraktion die richtige Balance zu finden: Rassismus klar zurückzuweisen und zugleich eine offene Debatte über die Zuwanderung zuzulassen. Auch am Sonntag machten einige Politiker schon wieder den Fehler, die AfD und damit ihre Wähler pauschal als Nazis zu verleumden.

Abgeordnete im Deutschen Bundestag auszuhalten, die das dunkelste Kapitel unserer Geschichte relativieren, ist aber auch verdammt viel verlangt.

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Der Sommer und das, was ich da sah in der Zebraherde, hatte bei mir die tiefe Überzeugung genährt, dass der THW Kiel als mächtiger Titelaspirant aus zwei Jahren des Umbruchs auferstehen würde, die allen Beteiligten und Fans so schwer auf der Seele lagen.

Tamo Schwarz 24.09.2017

Formal ist es die zwölfte Städtepartnerschaft, die Kiel eingeht. Aber natürlich ist im Fall von San Francisco vieles, ja fast alles anders: Die kalifornische Küstenstadt überstrahlt schon mit ihrem Namen alle Partnerschaften, die Kiel bislang gewonnen hat.

Kristian Blasel 22.09.2017

Die meisten Firmenchefs denken nicht gerne ans Aufhören. Prominentes Beispiel ist Brillenkönig Günther Fielmann, der seinen Konzern leiten will, bis er 80 Jahre alt ist. Immerhin hat er einer Vielzahl anderer Chefs etwas voraus: Er hat sich vorbereitet – Sohn Marc steht schon parat, um den Staffelstab zu übernehmen.

Anne Holbach 22.09.2017
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