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Meinungen Thomas Geyer zum Pfandhausprozess
Mehr Meinungen Thomas Geyer zum Pfandhausprozess
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19:33 19.01.2016
Von Thomas Geyer

Doch die Farce um den leeren Aushang ist kein schlechter Scherz. Schon viele Prozesse sind an einem banalen Formfehler gescheitert.

 Oft macht das Sinn: Die dahinter stehenden Grundsätze unseres Rechtsstaats gegen die überwundene Willkür einer NS-Geheimjustiz sind und bleiben unerlässlich. Sie rufen aber auch nach verantwortungsvoller Anwendung. Wer die Schutzmechanismen vor allem dazu einsetzt, der Justiz jeden nur greifbaren Knüppel zwischen die Beine zu werfen, macht sich unglaubhaft. Schlimmer noch: Er gefährdet die Errungenschaften des Rechtsstaats. So bewirkte die zunehmende Konfliktverteidigung bereits die Einführung des umstrittenen „Deals“. Die zeitsparende Zusage eines Strafnachlasses gegen ein Geständnis wurde zum Rettungsanker der Strafjustiz, ließ aber die Qualität der Rechtsprechung sinken.

 Seit den Kölner Silvesterübergriffen ist viel von unterschwelligem Konsensdruck in Politik und Medien die Rede. Unheimlich geschlossen traten bisher auch die 25 Rechtsanwälte in Schleswig auf. Offiziell in Robe schlossen sich alle den destruktiven Anträgen an. Im kleinen Kreis schütteln manche den Kopf. „Lass nach! Was soll das?“ Das laut zu fragen wagte keiner.

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Die Sicherheitslücke in Friedrichsort ist lange bekannt. Immer wieder waren Forderungen laut geworden, den Brandschutz für den Bereich nördlich des Kanals zu verbessern. Der Rettungsdienst hat das Defizit längst ausgeglichen – vor mehr als 20 Jahren, als er einen Rettungswagen in Schilksee stationierte, der rund um die Uhr einsatzbereit ist.

Frank Behling 18.01.2016

Es wäre zu schön gewesen, wenn der Schrecken der Silvesternacht möglichst weit von uns entfernt geblieben wäre. Doch die Wahrheit ist eine andere: Sexuelle Gewalt macht nicht an Landesgrenzen halt. Auch in Kiel und Flensburg ist es offenbar zu Übergriffen auf Frauen gekommen, die durch nichts zu entschuldigen sind.

Bodo Stade 18.01.2016

Politiker und Pastoren, sie liegen in Schleswig-Holstein mal wieder über Kreuz. Drei Jahre nach dem mühsam erzielten Kompromiss bei den heftig umstrittenen Sonntagsöffnungszeiten in Touristenorten geht es nun um die Frage, wieviel öffentliches Vergnügen an drei christlichen Feiertagen erlaubt sein sollte.

Gerhard Müller 18.01.2016