Menü
Kieler Nachrichten | Ihre Zeitung aus Kiel
Meinungen Ulf B. Christen zur Rocker-Affäre
Mehr Meinungen Ulf B. Christen zur Rocker-Affäre
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
20:25 01.08.2017
Von Ulf B. Christen
Anzeige

In einem Polizeistaat mögen Menschen darüber die Achseln zucken. In einem Rechtsstaat müssen solche Vorwürfe aufgeklärt werden und das notfalls mit dem „großen Besteck“ – das ist ein Parlamentarischer Untersuchungsausschuss.

Der Vorteil eines solchen PUAs liegt darin, dass Zeugen sich einer Aussage kaum entziehen können und sie zur Wahrheit verpflichtet sind. Das kann die Mauern sprengen, hinter die sich Beamte aus Solidarität mit Kollegen oder aus Korpsgeist zurückziehen könnten. Die Kunst des PUAs wird aber auch darin bestehen, Doppelarbeit zu vermeiden. Schließlich rühren derzeit schon ein Landes-Sonderermittler, die Polizeibeauftragte und eine Staatsanwaltschaft in demselben Polizeibrei.

Zur Wahrheit gehört aber auch, dass ein PUA ein politisches Kampfinstrument ist und die SPD dies zu nutzen versteht. Fraktionschef Ralf Stegner kann mit Hilfe des Ausschusses absehbar gleich zwei Intimfeinde in Bedrängnis bringen, erstens den früheren Innenminister und heutigen Landtagspräsidenten Klaus Schlie (CDU) und zweitens Ex-Innenminister Andreas Breitner (SPD). Der Parteifreund hatte nach der Wahlniederlage im Mai öffentlich Stegners Kopf gefordert.

Kommentare
Die Debatte geht am Morgen weiter
Die Kommentarfunktion ist zwischen 23:00 und 06:00 Uhr nicht aktiv – denn wir wollen eine gute Moderation der Beiträge gewährleisten.
Wir freuen uns am Morgen über Ihre konstruktiven Beiträge zum Thema!

Kaum zu glauben, aber wahr: Erst lassen das Land und viele Kommunen die Infrastruktur verfallen, weil sie sich keine Investitionen leisten können. Jetzt ist genügend Geld da und die Sanierung geht gleichwohl nur schleppend voran, weil die Baufirmen von der Investitionswende überrollt werden.

Ulf B. Christen 01.08.2017

Wer pendelt, hat mehr Stress. Und ein höheres Risiko, krank zu werden. Das ist erwiesen. Trotzdem nehmen immer mehr Arbeitnehmer lange Fahrtzeiten zum Büro in Kauf. Nicht weil sie es wollen, sondern weil sie es müssen. Alternative Arbeitsmodelle sind nämlich oft noch ein Wunschtraum. Leider.

Jens Kiffmeier 31.07.2017

Was ging vor im Kopf dieses 26-Jährigen, der am Freitag mit einem Küchenmesser auf Menschen einstach? Auch drei Tage danach ist unklar, ob es sich um den Terroranschlag eines Islamisten, die Wahnsinnsaktion eines psychisch Kranken oder eine gefährliche Mischung aus beidem handelte. Das macht diese Tat im wahrsten Wortsinn so unfassbar, lässt uns ratlos zurück.

Bodo Stade 30.07.2017
Anzeige