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Hamburg Kiel und Hamburg stemmen sich dagegen
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12:00 27.12.2017
Blick auf die Auspuffrohre eines Diesel-Pkw: 2018 könnte das Jahr erster Fahrverbote für ältere Diesel-Fahrzeuge werden, betroffene Städte wollen das verhindern. Quelle: Hendrik Schmidt

Im neuen Jahr drohen Diesel-Fahrverbote - viele Städte wie Hamburg und Kiel stemmen sich aber dagegen. Mit verschiedenen Projekten soll erreicht werden, dass die Schadstoffbelastung sinkt. Konkret geht es etwa um die Verringerung des Autoverkehrs in Innenstädten, den Ausbau von Carsharing, Radwegen und Ladestationen für E-Autos, die Anschaffung von E-Bussen und eine engere Taktung des öffentlichen Nahverkehrs.

Rund 90 Städte kämpfen mit zu hohen Werten

In vielen Kommunen werden Grenzwerte für den Ausstoß gefährlicher Stickoxide andauernd überschritten. Es drohen daher gerichtlich erzwungene Diesel-Fahrverbote. Rund 90 Städte in Deutschland kämpfen mit zu hohen Werten. Am 22. Februar wird eine Grundsatzentscheidung des Bundesverwaltungsgerichts in Leipzig erwartet.

Ende November war bei einem Spitzentreffen von Bund, Ländern und Kommunen bei Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) der Startschuss für konkrete Projekte für bessere Luft gefallen. Dafür stehen eine Milliarde Euro zur Verfügung. Ein Viertel der Kosten soll die Autobranche übernehmen. Vor kurzem hatten 60 Städte vom Bund Geld für ihre Konzepte zur Bekämpfung von Diesel-Abgasen bekommen.

Kiel erwartet zehn Dieselhybridbusse

Schleswig-Holsteins Landeshauptstadt stand 2016 mit 65 Mikrogramm je Kubikmeter Luft an einer viel befahrenen Schnellstraße an vierter Stelle der am stärksten mit Stickoxid belasteten Städte in Deutschland. Gemeinsam mit dem Land wird für diesen Bereich ein Luftreinhalteplan erarbeitet. Für die Stadt und die beiden Nachbarkreise gibt es einen Masterplan zur Mobilität. Die städtische Tochterfirma Kieler Verkehrsgesellschaft erwartet in diesen Tagen zehn Dieselhybridbusse. Die ersten 36 rein elektrischen betriebenen Elektrobusse sollen 2019/2020 beschafft werden. Wenn die Ratsversammlung im Januar entsprechend entscheidet, sollen zudem zum Austausch älterer Fahrzeuge kurzfristig noch einmal 17 Dieselhybridbusse kommen.

Stadtwerke wollen 50 E-Ladesäulen errichten

Die Schlepp- und Fährgesellschaft will vier Fördeschiffe mit umweltfreundlichereren Antrieben anschaffen. Der Seehafen Kiel plant Landstromanlagen für seine Fähr- und Kreuzschiff-Terminals.
Die Stadtwerke wollen 50 E-Ladesäulen errichten. Die städtischen Unternehmen haben zum Teil begonnen, ihren Fuhrpark auf Elektromobilität umzustellen und installieren teilweise auch Ladesäulen auf ihrem Betriebsgelände.

Von der Hilfe des Bundes ist die Stadt bisher enttäuscht. Sie befürchtet nach eigener Darstellung keine Diesel-Fahrverbote und hält diese auch für falsch. Von der besonders starken Schadstoffbelastung seien schließlich nur wenige Hundert Meter einer Straße betroffen. Gäbe es doch ein Fahrverbot, kämen auf Ausweichstraßen mit mehr Anwohnern größere Belastungen zu. Dazu Oberbürgermeister Ulf Kämpfer (SPD): "Nach meiner Auffassung dienen weitreichende verkehrslenkende Maßnahmen letztlich nicht dem Gesundheitsschutz, und sie sind sowohl wirtschaftlich als auch verkehrlich unverhältnismäßig. Ich werde unverhältnismäßigen Fahrverboten daher auch nicht zustimmen." Was die Stadt tun würde, wenn es doch zu Fahrverboten käme, steht noch nicht fest.

Hamburg: Ab 2020 nur emissionsfreie Busse

Zu Städten, die am meisten belastet sind, gehört Hamburg. Man ist hier aber zuversichtlich, mit verschiedenen Maßnahmen Diesel-Fahrverbote vermeiden zu können. Konkret plant der Senat nach Auskunft eines Sprechers zum Beispiel, von 2020 an nur noch lokal emissionsfreie Busse anzuschaffen. Die Hamburger Verkehrsunternehmen kauften bereits Fahrzeuge der neuesten Abgasnorm Euro 6 und mustern zeitgleich ältere aus. "Parallel werden alle Vorbereitungen für den Wechsel auf E-Busse getroffen", heißt es.

Außerdem soll die Ladeinfrastruktur für Elektroautos deutlich ausgebaut werden. Hamburg sieht sich unter den deutschen Städten dabei in einer Spitzenposition. Es gehe zudem darum, Autoverkehr in der Innenstadt zu verringern - etwa durch mehr Carsharing und einen Ausbau des Radverkehrs. Hamburg habe das Ziel, den Radverkehrsanteil bis zum Ende der 2020er Jahre auf 25 Prozent zu steigern.

Von lno

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