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Hamburg Elbvertiefung kann beginnen
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15:02 25.09.2018
Ein Containerschiff der Reederei Evergreen fährt auf der Elbe. Die Elbvertiefung kostet mehr als bisher geschätzt. Die höhere Summe ist bereits im Haushaltsentwurf vorgesehen.  Quelle: Marcus Brandt/dpa
Hamburg

Trotz einer erneuten Klage von Umweltverbänden können die Arbeiten zur Elbvertiefung nach 17 Jahren Planungen beginnen. Nabu, BUND und WWF kündigten am Dienstag in Hamburg zwar an, auch gegen den aktuellen Planergänzungsbeschluss vor das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig zu ziehen. Allerdings wollen sie dabei wegen geringer Aussicht auf Erfolg auf einen Eilantrag verzichten, mit dem ein Baustopp hätte erwirkt werden können. "Die Entscheidung, nicht im Eilverfahren zu klagen, ist uns schwergefallen, denn wir halten die geplante Elbvertiefung nach wie vor für falsch", sagte Alexander Porschke, Landesvorsitzender des Naturschutzbunds Deutschland (Nabu).

Der Hamburger Senat begrüßte den Entschluss. Damit bestehe die Bauberechtigung fort, hieß es in einer Mitteilung. Derzeit laufen Ausschreibungsverfahren und erste Vorbereitungsarbeiten. Mit der Vertiefung und Verbreiterung des Fahrwassers von der Elbmündung Richtung Hamburger Hafen soll im März begonnen werden.

"Der Hamburger Hafen ist und bleibt ein zentraler Wirtschaftsmotor, der allein hier in Norddeutschland mehr als 150.000 Arbeitsplätze schafft", betonte Wirtschaftssenator Frank Horch (parteilos). Der Hafen sei für Deutschland und Europa Drehscheibe im internationalen Warenverkehr. "Diese Position können wir jetzt weiter ausbauen." Hinsichtlich der Vertiefung der Elbe sei er überzeugt, "dass wir längst eine gute Balance zwischen wirtschaftlichen und ökologischen Interessen gefunden haben." Auch bei CDU und FDP in der Hamburgischen Bürgerschaft sprach man von einer "guten Nachricht" und einem "guten Tag für Hamburg".

BUND kritisiert den Ausbau

Die im Bündnis "Lebendige Tideelbe" organisierten Umweltverbände halten auch den aktuellen dritten Planergänzungsbeschluss für rechtswidrig - insbesondere, weil naturschutzrechtliche Ausgleichsverpflichtungen nicht erfüllt würden. "Die Elbvertiefung ist gerade aus heutiger Sicht weder ökologisch noch ökonomisch vertretbar", sagte Manfred Braasch, Hamburger Geschäftsführer des Bundes für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND). Die Klage soll am Freitag beim Bundesverwaltungsgericht eingereicht werden. Mit einem Urteil rechnen die Umweltschützer frühestens in zwei Jahren.

Das Leipziger Gericht habe in seinen Entscheidungen zum Planergänzungsbeschluss lediglich die Prognosen der Bundesanstalt für Wasserbau zu den Auswirkungen der Elbvertiefung gelten lassen. Seit Beginn der Planungen habe sich die Tideelbe aber deutlich verändert, sagte Braasch. «Wir gehen daher davon aus, dass die ökologischen Folgen der geplanten Vertiefung deutlich größer ausfallen.»

Dies sei schon bei der letzten Elbvertiefung 1999 der Fall gewesen. So sei es zu einem erheblich stärkeren Sedimenttransport des Flusses gekommen als angenommen, der nun mehrere Schutzgebiete an der Tideelbe gefährde und immer aufwendigere Unterhaltungsmaßnahmen mit sich bringe. "Die Umweltverbände werden jedoch nicht länger hinnehmen, dass die ökologischen Auswirkungen von Großvorhaben unterschätzt werden, ohne dass dieses im Nachhinein Konsequenzen hat", meinte Beatrice Claus vom WWF.

17 Jahre Planung

Deshalb will das Bündnis nun auf Grundlage des Umweltschadensgesetzes darauf hinwirken, dass die durch Fehlprognosen entstandenen Schäden beseitigt werden. Ein entsprechender Antrag werde noch im Oktober bei den zuständigen Behörden eingereicht, sagte Braasch. Sollte die Schadensbehebung abgelehnt werden, wolle man auch dagegen vor dem Verwaltungsgericht klagen.

Seit 17 Jahren laufen die Planungen zur neuen Elbvertiefung. Immer wieder hatten Umweltschützer das Großprojekt mit Klagen verzögert. Das Bundesverwaltungsgericht hatte im Februar vergangenen Jahres die Planungen zwar im Wesentlichen als rechtmäßig anerkannt, jedoch Mängel gerügt. Sie betrafen vor allem die Wiederansiedlung des geschützten Schierlings-Wasserfenchels. Die Mängel waren im Planergänzungsverfahren ausgeräumt worden. Der Beschluss erging am 23. August.

Mit der Elbvertiefung soll die Fahrrinne so ausgebaut werden, dass künftig große Containerschiffe mit einem Tiefgang bis zu 13,50 Meter tideunabhängig und mit einem Tiefgang von bis zu 14,50 Meter auf der Flutwelle den Hamburger Hafen erreichen können.

Von dpa

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