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Hamburg Häftlinge tagelang weggeschlossen
Nachrichten Hamburg Häftlinge tagelang weggeschlossen
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07:00 03.03.2014
Von Bastian Modrow
Das Ministerium räumt Probleme in der JVA Neumünster ein. Quelle: sd
Kiel/Neumünster

„Justizministerin Anke Spoorendonk muss die massiven personellen Probleme bei den JVA-Bediensteten zur Chefsache machen“, verlangt Wolfgang Dudda, Justiz-Experte der Piraten. Die Ministerin müsse sich im Innen- und Rechtsausschuss zu den Missständen erklären und „schleunigst Konzepte vorlegen, wie die Defizite abzustellen sind“. Konkret geht es um die sogenannten Aufschluss-Zeiten. Je nach Straftat, Urteil und Sozialprognose steht jedem Häftling Freizeit zu, in der er sich außerhalb der Zelle bewegen kann. Sport, Hofgang oder Besuche bei anderen Gefangenen gehören dazu. „Diese Aufschluss-Zeiten sind rechtlich vorgeschrieben“, sagt Dudda. Es gebe Frustration und Enttäuschung, wenn sie – vom Insassen unverschuldet – gestrichen werden.

 Laut Ministerium sorgen „kurzfristige unvorhersehbare Krankenhausbewachungen“ und „Unterbesetzung aufgrund von Krankheitsausfällen“ beim Personal speziell in Neumünster und Lübeck für Probleme. Im letzten Quartal 2013 mussten in Neumünster an 16 Tagen Häftlinge in ihren Zellen bleiben, weil nicht ausreichend Personal zur Verfügung stand. Besonders hart traf dies 56 jugendliche Gefangene: Bei ihnen dauerte der Einschluss zeitweise sogar sieben Tage am Stück. Für die JVA Lübeck sind in unterschiedlichen Hafthäusern insgesamt 27 unplanmäßige Dauer-Einschlüsse aufgelistet. „Zustände, die mich vom Sockel hauen“, empört sich Dudda und spricht von verfehltem Krankenmanagement in den betroffenen Gefängnissen. Denn: In Flensburg, Schleswig und Itzehoe gibt es derartige Personalprobleme nicht. In der JVA Kiel hat es im letzten Quartal 2013 nur an einem Tag für sechs Stunden einen unfreiwilligen Einschluss der 210 Gefangenen gegeben.

 Der Krankenstand der 954 JVA-Beschäftigten im Land ist hoch: Sie fehlen an 33,5 Tagen im Jahr. Zum Vergleich: Die Versicherten von Techniker Krankenkasse und AOK waren im vergangenen Jahr an 15 beziehungsweise 19 Tagen krank. „Wir haben die Befürchtung, dass die verständliche Unzufriedenheit der Gefangenen schnell in Wut und Aggression gegen den allgemeinen Vollzugsdienst umschlagen kann“, sagt Thorsten Schwarzstock, Vorsitzender der Gewerkschaft der Polizei für den Justizvollzug.häftlinge

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