Menü
Kieler Nachrichten | Ihre Zeitung aus Kiel
Hamburg Polizeirechnung für Party-Exzesse?
Nachrichten Hamburg Polizeirechnung für Party-Exzesse?
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
12:29 14.08.2013
Veranstalter ausgeuferter Facebook-Partys müssen in Schleswig-Holstein zumindest vorerst keine Rechnungen für Polizei-Einsatze befürchten. Quelle: dpa
Kiel

Wenn es einen rechtssicheren Weg geben sollte, würde Schleswig-Holstein ihn sicher auch beschreiten. „Wir haben aber erhebliche rechtliche Bedenken.“

Einem Veranstalter müsste nachgewiesen werden, dass er in der Absicht gehandelt hat, die öffentliche Sicherheit zu stören, argumentierte Giebeler. „Das wird schwierig werden.“ Die Polizei habe den gesetzlichen Auftrag, jederzeit Gefahren für die öffentliche Sicherheit abzuwehren. „Wenn also eine Facebook-Party aus dem Ruder gelaufen ist, wie auch schon in Schleswig-Holstein geschehen, muss sie einschreiten.“ In Hessen werden jetzt im Fall ausgeuferter Facebook-Feiern die Verursacher des Polizei-Einsatzes zur Kasse gebeten. 60 Euro kostet ein Polizist je Stunde, 2400 Euro ein Hubschrauber.

Kommentare
Die Debatte geht am Morgen weiter
Die Kommentarfunktion ist zwischen 22:00 und 06:00 Uhr nicht aktiv – denn wir wollen eine gute Moderation der Beiträge gewährleisten.
Wir freuen uns am Morgen über Ihre konstruktiven Beiträge zum Thema!
Anzeige