Menü
Kieler Nachrichten | Ihre Zeitung aus Kiel
Hamburg Polizeirechnung für Party-Exzesse - Kieler Ministerium skeptisch
Nachrichten Hamburg Polizeirechnung für Party-Exzesse - Kieler Ministerium skeptisch
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
12:45 14.08.2013
Kiel

Wenn es einen rechtssicheren Weg geben sollte, würde Schleswig-Holstein ihn sicher auch beschreiten. "Wir haben aber erhebliche rechtliche Bedenken."

Einem Veranstalter müsste nachgewiesen werden, dass er in der Absicht gehandelt hat, die öffentliche Sicherheit zu stören, argumentierte Giebeler. "Das wird schwierig werden." Die Polizei habe den gesetzlichen Auftrag, jederzeit Gefahren für die öffentliche Sicherheit abzuwehren. "Wenn also eine Facebook-Party aus dem Ruder gelaufen ist, wie auch schon in Schleswig-Holstein geschehen, muss sie einschreiten." In Hessen werden jetzt im Fall ausgeuferter Facebook-Feiern die Verursacher des Polizei-Einsatzes zur Kasse gebeten. 60 Euro kostet ein Polizist je Stunde, 2400 Euro ein Hubschrauber.

dpa

Kommentare
Die Debatte geht am Morgen weiter
Die Kommentarfunktion ist zwischen 22:00 und 06:00 Uhr nicht aktiv – denn wir wollen eine gute Moderation der Beiträge gewährleisten.
Wir freuen uns am Morgen über Ihre konstruktiven Beiträge zum Thema!

Enkelkind", sagte die Sängerin der Zeitschrift "Gala" und nannte es "mein lebendiges Glück". "Ich darf dieses Wunder wieder erleben, und dafür bin ich sehr dankbar.

14.08.2013

Veranstalter ausgeuferter Facebook-Partys müssen in Schleswig-Holstein zumindest vorerst keine Rechnungen für Polizei-Einsatze befürchten. „Wir verfolgen mit großem Interesse, ob das in Hessen erprobte Modell in der Praxis erfolgreich ist“, sagte der Sprecher des Innenministeriums, Thomas Giebeler, am Mittwoch.

14.08.2013

Die Pflegemutter der durch eine Methadonvergiftung getöteten elfjährigen Chantal muss sich nun doch vor Gericht verantworten. Das Oberlandesgericht Hamburg hob die Entscheidung des Landgerichts auf, nur gegen den Pflegevater wegen fahrlässiger Tötung durch Unterlassen zu verhandeln, wie das Oberlandesgericht am Mittwoch mitteilte.

14.08.2013
Anzeige