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Hamburg Hamburger Schulbehörde schreitet ein
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14:40 19.03.2019
An Schulen dürfen keine Antifa-Aufkleber angebracht sein. Quelle: Klaus-Dietmar Gabbert/dpa (Symbolfoto)
Hamburg

Die Schulaufsicht Hamburg habe bei einer Begehung der Stadtteilschule in Hoheluft-Ost die Hausverwaltung angewiesen, Aufkleber der Gruppe „Antifa Altona Ost“ im Eingangsbereich der Ida Ehre Schule und in einem Klassenraum zu entfernen und einen polizeifeindlichen Schriftzug an der Wand eines Treppenhauses zu übermalen, heißt es in einer Senatsantwort auf eine Kleine Anfrage der AfD-Bürgerschaftsfraktion, über die am Dienstag zunächst das „Hamburger Abendblatt“ berichtet hatte.

Die AfD bezog sich in der mit mehreren Fotos dokumentierten Anfrage auf „zahlreiche Verstöße gegen das Neutralitätsgebot wie auch gegen das Verbot politischer Werbung an Schulen“, die der Fraktion über ihr umstrittenes Meldeportal „Neutrale Schulen Hamburg“ gemeldet worden seien.

Antifa-Aufkleber nicht mit Schulregeln vereinbar

Von den Vorgängen habe die Behörde erst durch die AfD-Anfrage erfahren, heißt es in der Senatsantwort, in der auch eingeräumt wird, dass das Anbringen der Antifa-Aufkleber im Schulgebäude nicht mit den geltenden Regeln vereinbar sei. Von dem in der Anfrage formulierten Vorwurf, „dass eine linksextremistische, dem gewaltbereiten autonomen Spektrum zugeordnete Gruppierung“ durch Lehrer und Schulleitung geduldet worden sei, könne aber „nicht die Rede sein“.

Auf Anordnung von Schulaufsicht und Schulleitung werde sich eine Fachkonferenz und das Klassenkollegium mit möglichen Inkonsequenzen bei der Einhaltung der gesetzlichen Vorgaben befassen, heißt es in der Senatsantwort.

Von dpa

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