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Kultur Elbphilharmonie-Abschlussbericht wohl erst im Oktober
Nachrichten Kultur Elbphilharmonie-Abschlussbericht wohl erst im Oktober
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13:07 07.08.2013
Der Abschlussbericht wurde wegen Mängeln zurückgewiesen. Quelle: B. Marks/Archiv
Hamburg

Nachdem die Ausschussmitglieder den jüngsten Entwurf am Dienstagabend wegen etlicher Mängel zurückgewiesen haben, können die Fraktionen nun bis zum 18. August ihre Kritik konkretisieren. Für den 30. August ist dann ein Treffen der Ausschussobleute geplant, um den weiteren Zeitplan zu besprechen.

Wahrscheinlich ist, dass der Entwurf zunächst an den Arbeitsstab zurückgeht und überarbeitet wird. Der Ausschussvorsitzende Ole Thorben Buschhüter (SPD) rechnet damit, dass dies mindestens einen Monat dauert. Der neue Entwurf wird danach den Ausschussmitgliedern zur Kenntnis gegeben und voraussichtlich frühestens nach den Herbstferien im Oktober beraten.

Die Opposition hatte in dem 750 Seiten starken Entwurf etwa eine fehlende Analyseleistung beklagt. Vielmehr enthalte der Bericht ein großes Durcheinander von Feststellungen und werde wissenschaftlichen Ansprüchen nicht gerecht. Die alleinregierende SPD zeigte sich zunächst überrascht, konnte die Einwände aber in Teilen nachvollziehen und stimmte einer Vertagung zu.

Der Ausschuss ist nicht an zeitliche Vorgaben gebunden, muss also nicht zu einem bestimmten Datum abgeschlossen werden. Der zweite Untersuchungsausschuss hatte seine Arbeit im April 2011 aufgenommen und in 43 Sitzungen 34 Zeugen gehört, sieben weitere wurden schriftlich befragt. Erstmals hatten die Parlamentarier bereits von Mai 2010 an versucht, Licht ins Dunkel zu bringen. Die vorgezogene Bürgerschaftswahl im Februar 2011 machte dem jedoch ein Ende.

Im nun zu Ende gehenden Ausschuss untersuchten die Mitglieder den Zeitraum bis Ende 2008 - dabei geht es vor allem um den sogenannten Nachtrag 4, durch den die Kosten der Stadt von 114 auf 323 Millionen Euro stiegen. Inzwischen liegen die Gesamtkosten inklusive aller Nebenleistungen für das Konzerthaus am Hafen laut Senat bei 789 Millionen Euro.

dpa

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