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11:01 18.05.2018
„Reconquista Internet“: ZDF-Moderator und Satiriker Jan Böhmermann. Quelle: dpa
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Dortmund


Jan Böhmermann schätzt den Skandal – also Ereignisse, die öffentlich aufregend sind. Hierfür ist er bereit, aneckende Wege zu gehen. Aktuell belegt das sein Aufruf, seine Internetkampagne „Reconquista Internet“ zu unterstützen, eine Initiative, die rechten Hasskommentaren im Netz massenhaft mit „Verständnis, Vernunft, Humor und/oder Liebe“ begegnen möchte.

Weniger verständnis- oder gar liebevoll war dagegen das Gedicht „Schmähkritik“, dass Jan Böhmermann vor einiger Zeit verlas. In seiner Sendung „Neo Magazin Royale“ hatte er gesagt, man dürfe über den türkischen Präsidenten beispielsweise nicht sagen, „am liebsten mag er Ziegen ficken“ oder „die dumme Sau hat Schrumpelklöten“. Das fand jetzt auch das OLG Hamburg – und bestätigte im Wesentlichen die Entscheidung der Vorinstanz.

Damit bleiben gerade Zeilen des Gedichts mit Bezug zum Sexual- und Intimbereich bis auf Weiteres verboten.

Satire darf zwar viel, aber auch nicht alles. Sowohl die Meinungs- als auch die Kunstfreiheit erlauben auch harsche Kritik. Doch bei schweren Verletzungen des Persönlichkeitsrechts kann sie unzulässig sein. Das ist das Risiko von Satire am Rande des rechtlich Erlaubten, was Jan Böhmermann als Medienprofi wusste. Dennoch hat auch der Skandal seine eigene Funktion: Die Auseinandersetzung um das Gedicht „Schmähkritik“ ermöglicht, den Spielraum für Kunst- und Meinungsfreiheit zu verhandeln. Das ist in der Öffentlichkeit und – Fortsetzung folgt – vor Gericht geschehen.

Tobias Gostomzyk ist Professor für Medienrecht an der Technischen Universität Dortmund.

Von Tobias Gostomzyk

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