Menü
Kieler Nachrichten | Ihre Zeitung aus Kiel
Medien Facebook darf Hassredner aussperren
Nachrichten Medien Facebook darf Hassredner aussperren
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
10:12 29.06.2018
Facebook-Logo. Quelle: dpa
Karlsruhe

Ein Facebook-Nutzer, der zur Internierung von Flüchtlingen aufrief und dafür in dem Netzwerk gesperrt wurde, hat auch in zweiter Instanz verloren. Das Oberlandesgericht Karlsruhe entschied, dass die Einstufung des Kommentars als Hassrede nach den Gemeinschaftsstandards von Facebook nicht zu beanstanden sei. (Az. 15 W 86/18)

Beiträge nicht durch die Meinungsfreiheit gedeckt

Der Nutzer hatte nach Mitteilung des Gerichts von Donnerstag in den vergangenen zwei bis drei Jahren in mindestens hundert Fällen unter anderem Postings von Politikern und Medien mit folgendem Satz kommentiert: „Flüchtlinge: So lange internieren, bis sie freiwillig das Land verlassen!“ Facebook habe Ende Mai dieses Jahres erstmals einen der Beiträge gelöscht und den Nutzer für 30 Tage gesperrt. Er wollte eine einstweilige Verfügung dagegen erreichen – da es sich bei dem Kommentar um eine Aufforderung an die deutsche Politik handele, die vom Grundrecht auf Meinungsfreiheit gedeckt sei. Das Landgericht Karlsruhe wies den Antrag bereits Ende Mai zurück. Die Entscheidung des OLG kann nicht angefochten werden.

Von dpa/RND

Kommentare
Die Debatte geht am Morgen weiter
Die Kommentarfunktion ist zwischen 22:00 und 06:00 Uhr nicht aktiv – denn wir wollen eine gute Moderation der Beiträge gewährleisten.
Wir freuen uns am Morgen über Ihre konstruktiven Beiträge zum Thema!

Rotes X, rote Rose, rotes Herz – bei Twitter kann man neben dem Namen auch Emojis platzieren. Manche von ihnen sollen einfach nur hübsch sein, andere haben eine „versteckte“ Bedeutung. Eine Erklärung.

29.06.2018

Es ist ein Paradeprozess für die Medienbranche: Auch nach der Haftentlassung der Mörder müssen ihre Namen nicht aus Onlinearchiven gelöscht werden. Das entschied der Europäische Gerichtshof.

28.06.2018

Fortnite auch unterwegs spielen? Das geht mit der passenden App aus dem App-Store. Aber wie gut ist Fortnite Mobile eigentlich?

28.06.2018