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Medien Polizisten kritisieren Grünen-Chefin Peter
Nachrichten Medien Polizisten kritisieren Grünen-Chefin Peter
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17:48 04.01.2017
Grünen-Chefin Simone Peter steht nach Rassismus-Vorwürfen gegen die Kölner Polizei in der Kritik. Quelle: imago
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Hamburg

Mit bitterer Kritik an der Grünen-Vorsitzenden Simone Peter hat Gerhard Kirsch, der Vorsitzende der Gewerkschaft der Polizei (GdP) in Hamburg, ein großes Echo in den sozialen Netzwerken hervorgerufen. „Ihr Statement ist auch ein Schlag ins Gesicht der Bürgerinnen und Bürger, die - ohne belästigt und in ihrer Würde oder am Körper verletzt zu werden - friedlich feiern konnten. Daraus resultierend spricht eine Art der Verachtung aus ihren Äußerungen, die ich als Landesvorsitzender der GdP Hamburg nicht hinnehmen kann“, heißt es in dem Statement, das Kirsch auf seinem Facebook-Account veröffentlichte. „Kommen Sie bitte zurück in die Realität - denn die wird uns noch sehr viel abverlangen.“

Peter hatte die Polizei in Köln kritisiert, weil sie Nordafrikaner kontrolliert und teilweise festgesetzt oder Platzweise ausgesprochen sowie die Abkürzung „Nafris“ in einem Tweed verwendet hatte. Später lobte sie auf Facebook die Polizei.

Und auch Miriam Spieß, Ehefrau eines Polizeibeamten, der in der Silvesternacht in Köln im Einsatz war, geht mit Peter bei Facebook hart ins Gericht. „Während Sie sicherlich eine schöne Silvesternacht gehabt haben, stand mein Mann bei eisiger Kälte in Köln und hat nach besten Wissen und Gewissen alles Nötige getan, um den Menschen ein friedliches Feiern zu ermöglichen.“

Grünen-Chefin zu Kritik an Silvestereinsatz: Hätte abwarten sollen

Grünen-Chefin Simone Peter hat Fehler bei ihrer Bewertung des Kölner Polizeieinsatzes in der Silvesternacht eingeräumt. „Ich hätte abwarten sollen, bis weitere Informationen vorliegen. Das muss ich mir eingestehen“, sagte Peter am Dienstag „Spiegel Online“. Falls der Eindruck entstanden sei, sie würde der Polizei pauschal Rassismus vorwerfen, bedauere sie dies.

„Trotzdem ist es notwendig, dass man Polizeieinsätze in einem Rechtsstaat differenziert diskutiert und beurteilt. Teilweise wurde mir selbst diese Möglichkeit abgesprochen“, sagte die Grünen-Vorsitzende. Sie setze sich gerne mit sachlicher Kritik auseinander. Einige Angriffe auf sie seien aber „diffamierend und verletzend“ gewesen.

Peter hatte zunächst im Gespräch mit der „Rheinischen Post“ gesagt, es stelle sich die Frage nach der Verhältnis- und Rechtmäßigkeit, wenn so viele Menschen allein wegen ihres Aussehens festgehalten würden. Sie kritisierte auch den Gebrauch des Begriffes „Nafris“ für nordafrikanische Intensivtäter durch die Polizei. „Ich wünsche mir, dass Abkürzungen wie „Nafri“, intern wie extern, aus dem Sprachgebrauch verschwinden“, bekräftigte Peter.

Von RND/fw/dpa

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