Menü
Kieler Nachrichten | Ihre Zeitung aus Kiel
Panorama Facebook muss Hetz-Beiträge nicht löschen
Nachrichten Panorama Facebook muss Hetz-Beiträge nicht löschen
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
14:16 07.03.2017
In Würzburg wird das Urteil im Facebook-Prozess gesprochen.  Quelle: dpa
Anzeige
Würzburg

 Der syrische Flüchtling Anas M. unterlag mit seinem Antrag auf eine Einstweilige Verfügung gegen den Internetriesen und muss weiterhin selbst verleumderische Beiträge gegen ihn suchen und melden.

Facebook habe sich die Verleumdungen von Dritten nicht zu Eigen gemacht und könne deshalb nicht zu einer Unterlassung gezwungen werden, begründete der Vorsitzende Richter der Ersten Zivilkammer sein Urteil.

Der syrische Flüchtling Anas M.. Quelle: dpa

Zu dem Rechtsstreit gegen den US-Konzern war es gekommen, weil der syrische Flüchtling Anas M. auf verleumderischen Fotomontagen fälschlicherweise als Terrorist und Attentäter dargestellt wurde. Der rechtswidrige Beitrag wurde hundertfach geteilt. Der Flüchtling forderte deshalb von Facebook nicht nur den Originalbeitrag, sondern auch alle Duplikate zu löschen. Weil der Konzern das nicht gänzlich tat, klagte der Flüchtling.

Anwalt nimmt Gesetzgeber in die Pflicht

Dessen Anwalt, der Würzburger IT-Jurist Chan-jo Jun, sieht nun vor allem den Gesetzgeber in der Pflicht, weil Appelle an die Freiwilligkeit nicht ausreichten, zum Beispiel mit hohen Geldstrafen. Es müsse Unternehmen wie Facebook finanziell weh tun, geltendes Recht zu verletzen.

Der Fall wurde in Würzburg verhandelt, weil der Anwalt des Flüchtlings seine Kanzlei in der Residenzstadt hat.

Von RND/dpa

Nach der Ermordung eines Neunjährigen steht Herne unter Schock. Der tatverdächtige 19-Jährige ist weiter auf der Flucht. Die Polizei rät zur äußersten Vorsicht – der äußerlich unscheinbare Teenager gilt als gefährlich.

07.03.2017

Ein defektes Blitzgerät hat in Schwerin für Aufsehen gesorgt. Hunderte Autofahrer wurden an einer Hauptkreuzung zu Unrecht geblitzt, selbst den Polizei-Sprecher erwischte es. Die Stadt reagierte prompt.

07.03.2017

Der unbeschwerte Traum vieler junger Menschen ist für eine junge Britin zu einem Alptraum geworden: Eine 22-jährige Rucksack-Touristin wurde bei ihrer Tour durch Australien über mehrere Wochen misshandelt und missbraucht. Den Täter hatte sie auf der Reise kennengelernt.

07.03.2017
Anzeige