3 ° / 1 ° Schneeregen

Navigation:
Politik
Hartz IV

Mehr Strafen gegen Arbeitslose

Von August auf September 2017 stieg die Zahl der Sanktionen um rund 30 Prozent.

Die Zahl der Sanktionen gegen Hartz-IV-Empfänger ist in den ersten neun Monaten 2017 leicht gestiegen. Sozialverbände und Linkspartei bezweifeln den Nutzen von Mittelkürzungen für Bedürftige.

  • Kommentare
mehr
Türkei

Riskiert Erdogan den Bruch mit den USA?

Die Situation zwischen Ankara und Washington spitzt sich weiter zu. Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan spricht von einer „Verschwörung“.

Der Ton zwischen Ankara und Washington wird immer schärfer. Jetzt zieht der türkische Staatschef Erdogan auch noch die Nato in den Streit hinein.

  • Kommentare
mehr
Deutsch-polnisches Verhältnis

Gabriel will Beziehungen zu Warschau ausbauen

„Das deutsch-polnische Verhältnis ist für die Zukunft der EU genauso wichtig wie das deutsch-französische Verhältnis“: Außenminister Gabriel und sein polnischer Amtskollege Czaputowicz am Mittwoch in Berlin.

Der deutsche Außenminister empfängt seinen neuen polnischen Amtskollegen zum Antrittsbesuch in Berlin. Jacek Czaputowicz zeigt sich gesprächsbereit und offen für Kritik an seiner Regierung – und spart selbst ein heikles Thema nicht aus.

  • Kommentare
mehr
GroKo in Berlin

OB Ulf Kämpfer befürwortet Koalitionsverhandlungen

Foto: Der Kieler OB Ulf Kämpfer spricht sich neben vielen weiteren SPD-Bürgermeistern für Koalitionsverhandlungen mit der Union aus.

SPD-Oberbürgermeister aus acht Bundesländern werben gemeinsam für Koalitionsverhandlungen mit der Union. Darunter ist auch der Kieler Verwaltungschef Ulf Kämpfer.

  • Kommentare
Kostenpflichtiger Inhalt mehr
Asylstreit

Union will Familiennachzug bis Sommer aussetzen

Unbegleitete minderjährige Flüchtlinge dürfen zurzeit nur in wenigen Ausnahmefällen ihre Eltern nach Deutschland kommen lassen.

Mitte März endet die Aussetzung des Familiennachzugs für Syrer und Iraker mit eingeschränktem Schutz. Die Union will nun den Stopp bis zum Sommer dehnen. Zieht die SPD da mit?

  • Kommentare
mehr
Ex-SS-Mann

Oskar Gröning scheitert mit Gnadengesuch

Soll wegen Beihilfe zum Mord in mindestens 300.000 Fällen in Haft: der ehemalige SS-Mann Oskar Gröning.

Der ehemalige SS-Mann Oskar Gröning (96) ist mit einem Gnadengesuch gescheitert, mit dem er einen Haftantritt noch abwenden wollte.

mehr
Lehrer vor dem Verfassungsgericht

Streikverbot für Beamte – zeitgemäß und rechtens?

Dürfen verbeamtete Lehrer streiken? Darüber entscheiden nun die Karlsruher Richter.

Arbeitnehmer dürfen streiken – strittig ist jedoch, ob dieses Recht auch für Arbeitnehmer mit Beamtenstatus gilt. Womöglich werden jetzt die Rechtsverhältnisse bei Lehrern und anderen Beamten geändert, Karlsruhe ist am Zug. Antworten auf die wichtigsten Fragen.

  • Kommentare
mehr
40 Millionen Euro

Land übernimmt UKSH-Schulden

Foto: Medizinische Versorgung auf hohem Niveau hat ihren Preis: Das UKSH kämpft gegen einen Schuldenberg. 

Schleswig-Holstein greift seinem Universitätsklinikum (UKSH) unter die Arme. Das Kabinett billigte gestern die Übernahme von zunächst 40 Millionen Euro der UKSH-Schulden. In den nächsten beiden Jahren könnten zinslose Darlehen über weitere 60 Millionen Euro folgen.

  • Kommentare
Kostenpflichtiger Inhalt mehr