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Politik Emmanuel Macron auf erstem China-Besuch
Nachrichten Politik Emmanuel Macron auf erstem China-Besuch
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09:40 08.01.2018
Der französische Präsident Emmanuel Macron und seine Frau Brigitte starteten ihren China-Besuch in der alten Kaiserstadt Xi’an. Quelle: dpa
Xi’an

In der Krise mit Nordkorea hofft Frankreichs Präsident Emmanuel Macron auf die Wirkung der Sanktionen, um den isolierten Staat an den Verhandlungstisch zurückzuholen. „Ich erwarte viel von dem unerlässlichen Druck, den China auf Nordkorea ausüben kann, um es zu einem Kurswechsel zu ermutigen“, sagte Macron in einem Interview, das die offizielle Webseite china.org zum Auftakt seines ersten Besuches in China am Montag veröffentlichte.

Der Konflikt um das Atomwaffen- und Raketenprogramm Nordkoreas, die angespannte Lage im Iran, die bilaterale wirtschaftliche Kooperation und die Zusammenarbeit zwischen China und Europa stehen im Mittelpunkt der dreitägigen Visite. Es ist die erste Asien-Reise von Macron seit seinem Amtsantritt im vergangenen Jahr. Während seines Besuches in Peking sollen auch Wirtschaftsabkommen unterzeichnet werden. Airbus hofft auf einen großen Auftrag aus China.

Trump und Macron sehen „Versagen des iranischen Regimes“

Vor seiner Ankunft in China tauschte sich Macron in einem Telefonat mit US-Präsident Donald Trump über Nordkorea und die Entwicklung im Iran aus. Dabei habe Trump die internationale Entschlossenheit unterstrichen, eine Beseitigung der Atomwaffen in Nordkorea zu erreichen, wie das Weiße Haus in Washington mitteilte.

Beide Präsidenten stimmten auch überein, dass die Demonstrationen im Iran „ein Zeichen für das Versagen des iranischen Regimes sind, den Bedürfnissen seines Volkes nachzukommen“, indem es den Reichtum des Landes umleite, um Terrorismus und Gewalt im Ausland zu finanzieren, hieß es in der Mitteilung des Weißen Hauses.

Interesse an besserer Verbindung zwischen Europa und Asien

Erste Station des dreitägigen China-Besuches von Macron war am Montag die Stadt Xi’an, die Ausgangspunkt für den antiken Handelsweg der „Seidenstraße“ zwischen China und Europa war. Mit seinem Besuch in der alten Kaiserstadt wollte der Präsident symbolisch das Interesse Frankreichs an einer Kooperation in der geostrategischen Initiative von Staats- und Parteichef Xi Jinping für den Aufbau einer „neuen Seidenstraße“ mit Handelskorridoren über Land und See unterstreichen.

In der Initiative, die bei anderen Ländern auch auf Bedenken über Chinas außenpolitische Ambitionen und Einhaltung internationaler Standards stößt, will Frankreich laut Macron „eine führende Rolle spielen“, wie er in dem Interview sagte. Es sei ein „sehr wichtiges Vorhaben“, das die Verbindungen zwischen Europa und Asien verbessern könne. Beide Seiten sollten ihre Zusammenarbeit dafür ausbauen und konkrete Projekte zur Umsetzung identifizieren.

Menschenrechtsorganisationen hoffen auf Macron

Während China schon wegen der vornehmlich mit chinesischen Milliarden finanzierten Initiative die Führungsrolle beansprucht, plädierte Macron vielmehr für eine „ausgewogene Partnerschaft, in der die Finanzierungsregeln mit unseren Standards und dem übereinstimmen, was wir gemeinsam anstreben“. Mit den Regierungen, Unternehmen und der Zivilgesellschaft verschiedener Partnerländer müsse nach Gelegenheiten für eine Zusammenarbeit gesucht werden, sagte Macron.

Der Präsident wurde am Abend in Peking erwartet, wo er mit Staats- und Parteichef Xi Jinping und den Ehepartnern zu einem privaten Essen zusammentrifft. Der formelle Empfang und weitere Gespräche folgen am Dienstag. Menschenrechtsorganisationen forderten Macron auf, auch Fälle von Bürgerrechtlern, die Religionsfreiheit und die Verfolgung von Uiguren anzusprechen. Er solle sich auch für die Freilassung von Liu Xia, der weiter unter Hausarrest stehenden Witwe des Friedensnobelpreisträgers Liu Xiaobo, einsetzen.

Von RND/dpa

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