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Politik Erdogan erwägt Referendum über EU-Beitrittsgespräche
Nachrichten Politik Erdogan erwägt Referendum über EU-Beitrittsgespräche
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20:08 25.03.2017
Der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan erwägt eine Volksbefragung darüber, ob sein Land die Beitrittsverhandlungen mit der EU fortsetzen soll. Quelle: Pool Presidential Press Service/
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Antalya

Der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan hat ein mögliches Referendum über die EU-Mitgliedschaft seines Landes in Aussicht gestellt. Dies könnte im Stile des Brexit-Referendums in Großbritannien ablaufen, sagte Erdogan am Sonnabend auf einem türkisch-britischen Forum in Antalya.

Bereits am 16. April soll in der Türkei ein anderes Referendum abgehalten werden. Dabei geht es um ein von Erdogan geplantes Präsidialsystem, das ihm deutlich mehr Macht verleihen würde.

Das Thema hatte zu einem ausgiebigen Streit zwischen der Türkei, Deutschland und den Niederlanden geführt, weil die beiden EU-Länder sich geweigert hatten, türkischen Ministern Wahlkampfauftritte in ihrem Staatsgebiet zu erlauben.

Wiedereinführung der Todesstrafe

Erdogan bekräftige die Pläne für eine Wiedereinführung der Todesstrafe. Die internationalen Konsequenzen werde er akzeptieren, sagte der türkische Präsident. Wenn die EU erkläre, für eine Türkei mit Todesstrafe sei in der Union kein Platz, sei dies so, sagte Erdogan.

Er werde eine Entscheidung des Parlaments für die Todesstrafe bestätigen, kündigte der Präsident an. Nach dem gescheiterten Putschversuch im Juni 2016 hat Erdogan mehrfach die Wiedereinführung der Todesstrafe ins Spiel gebracht. Die EU hat deutlich gemacht, dass der Beitrittsprozess der Türkei damit beendet wäre.

Die Europäische Union feierte am Sonnabend in Rom ihren 60. Geburtstag. Sechs Staaten – Deutschland, Frankreich, Italien, Belgien, die Niederlande und Luxemburg – hatten am 25. März 1957 die „Römischen Verträge“ unterzeichnet. Sie legten damit den Grundstein für die heutige Europäische Union (EU). Zum 60. Jahrestag gingen Tausende Menschen in Berlin für die europäische Idee auf die Straße.

Von dpa/AP/RND

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