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Politik Macron geht auf Demonstranten zu – mit einer Kurskorrektur
Nachrichten Politik Macron geht auf Demonstranten zu – mit einer Kurskorrektur
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15:56 27.11.2018
Hunderttausende Menschen demonstrieren seit Tagen in Frankreich gegen die hohen Spritpreise. Quelle: Michel Euler/dpa
Berlin

Angesichts massenhafter Proteste wegen geplanter Steuererhöhungen auf Diesel und Benzin hat Frankreichs Präsident Emmanuel Macron eine Kurskorrektur angekündigt. Die Kraftstoffsteuern sollten künftig an die Entwicklung des Weltmarktpreises für Öl gekoppelt werden, damit die Kosten für die Bürger nicht zu hoch steigen, sagte Macron bei einer Rede zur weiteren Energiestrategie seines Landes. „Wir müssen (...) jede neue Steuererhöhung auf Kraftstoffe an die Entwicklung der internationalen Ölmärkte anpassen.“

Innerhalb von drei Monaten solle eine Methode entwickelt werden, um die bisher „etwas blinde“ Steuer „intelligenter“ zu machen. Dazu solle alle drei Monate überprüft werden, wie - im Falle von steigenden Preisen auf dem Weltmarkt - der Effekt für die Bürger abgeschwächt werden könne.

Macron zeigt Verständnis für Unmut der Demonstranten

Er höre den Unmut, betonte Macron. Man müsse die Wut derer verstehen, die sich von der Politik alleingelassen fühlten und die ihr Leben als „blockiert von Steuern und Normen“ wahrnähmen. Gleichzeitig mahnte der Präsident aber auch zur Besonnenheit. Man könne nicht gleichzeitig rufen: „Senkt die Steuern und schafft mehr Krippen, mehr Schulen, mehr Rechte, mehr öffentliche Einrichtungen!“ Es sei wieder mehr Aufklärung nötig, wofür die Steuern eingesetzt würden.

Der Umweltminister François de Rugy will am Dienstagnachmittag Vertreter der „gelben Westen“ treffen, wie Élyséekreise bestätigten. Erst am Montag hatte Macron für eine „globale Antwort“ auf die andauernden Proteste in Frankreich gesprochen und einen Kurswechsel seiner Energiepolitik ausgeschlossen.

Hunderttausende Menschen protestieren gegen Spritpreise

Seit Samstag vergangener Woche sind in Frankreich Hunderttausende Menschen aus Protest gegen steigende Spritkosten und Macrons Reformpolitik auf die Straße gegangen. Die Bewegung hatte sich unter dem Namen „Gelbe Westen“ formiert - nach den Warnwesten im Auto. Seit Jahresbeginn sind die Steuern für Diesel-Kraftstoff nach früheren Angaben der Nachrichtenagentur AFP um 7,6 Cent pro Liter gestiegen, für Benzin um 3,9 Cent. Eine weitere Anhebung ist für 2019 geplant.

Lesen Sie auch: Macron reagiert auf Proteste: „Schande über jene, die gewaltsam geworden sind“

Von RND/dpa/lf

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