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10:09 11.01.2018
Außenminister Sigmar Gabriel setzt sich für das Fortbestehen des Atomabkommens mit dem Iran ein. Quelle: dpa
Brüssel

Außenminister Sigmar Gabriel setzt sich vehement für das Fortbestehen des Atomabkommens mit dem Iran ein. Die Vereinbarung habe eine akute Krise im Mittleren Osten eingedämmt und zähle heute zu den Kernelementen der globalen Nichtverbreitungsarchitektur. „Für uns Europäer als Nachbarn der Region ist sie ein zentraler Bestandteil unserer Sicherheit“, erklärte der SPD-Politiker am Donnerstag. „Deshalb werden wir, gemeinsam und mit unseren Partnern, darauf hinarbeiten, sie aufrechtzuerhalten und umzusetzen. Daran haben wir ein überragendes Interesse.“

An diesem Donnerstagvormittag treffen Gabriel, die Außenminister Frankreichs, Großbritanniens sowie die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini den iranischen Außenminister Mohamed Dschawad Sarif in Brüssel. Bei dem Gespräch soll es um die amerikanischen Drohungen gehen, das Atomabkommen einseitig aufzukündigen. Der Vertrag stellt dem Iran eine Normalisierung der Wirtschaftsbeziehungen - inklusive des Abbaus von Sanktionen - in Aussicht. Im Gegenzug hat sich das Land verpflichtet, für mindestens ein Jahrzehnt sein Atomprogramm drastisch zu beschränken, um keine Atomwaffe bauen zu können.

Auch die Lage im Iran nach den regimekritischen Protesten soll zur Sprache kommen, sagte Gabriel. „Es war wichtig, dass der Präsident Hassan Ruhani erklärt hat, dass das iranische Volk ein Recht hat, in seiner Unzufriedenheit ernst genommen und mit seinen legitimen Forderungen gehört zu werden.“ Die iranischen Bemühungen, die Missstände zu beheben, begrüße Gabriel. Außerdem gebe es weitere „ernste und große Probleme“, die angegangen werden müssten. „Dazu zählen die Rolle Irans in der Region und das iranische Raketenprogramm.“

Von RND/dpa

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