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Politik Merkel spricht von „sehr ernster Diskussion“
Nachrichten Politik Merkel spricht von „sehr ernster Diskussion“
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14:17 12.07.2018
Bundeskanzlerin Angela Merkel (r.) und Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen am Donnerstag beim Nato-Gipfel in Brüssel. Quelle: AP
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Brüssel

Es habe während der Beratungen in der Nato über die Lastenteilung eine „sehr ernste Diskussion“ gegeben, sagte die Kanzlerin. Ob US-Präsident Donald Trump in einer Krisensitzung am Donnerstag mit einem Austritt aus dem Bündnis gedroht hat, sagte sie nicht eindeutig. Auf eine entsprechende Frage antwortete sie: „Ich kann nur zusammenfassen, was das Ergebnis ist: Klares Bekenntnis aller zur Nato und eine deutliche Bereitschaft aller, angesichts veränderter Sicherheitslagen einen Beitrag zu leisten.

Zugleich stellte Merkel eine weitere Erhöhung ihrer Zusagen bei den Verteidigungsausgaben in Aussicht gestellt. Auf die Frage, ob sie ihr bisheriges Versprechen von 1,5 Prozent des Bruttoinlandsprodukts noch einmal aufstocken werde, sagte die CDU-Chefin am Donnerstag nach einer Krisensitzung beim Nato-Gipfel in Brüssel: „Wir werden darüber reden müssen, inwieweit wir mehr in die Ausrüstung – ich sage deutlich Ausrüstung und nicht Aufrüstung – geben.“

In der Sitzung habe sie erst einmal den jetzigen Stand dargestellt. „Aber angesichts der Diskussion auch vieler europäischer Verbündeter hier, nicht nur die amerikanische Diskussion, glaube ich, müssen wir immer wieder fragen, was können wir gegebenenfalls noch mehr tun.“

Trump hatte bei dem Gipfel die Bündnispartner aufgefordert, die Verteidigungsausgaben bis Januar 2019 auf zwei Prozent des BIP zu erhöhen. Die bisherige Beschlusslage sieht lediglich eine Annäherung an diese Zielmarke bis 2024 vor. In seiner Pressekonferenz sagte Trump, Deutschland habe zugesagt, das Zwei-Prozent-Ziel bis 2028 oder 2030 zu erreichen. Dafür gab es von deutscher Seite aber keine Bestätigung.

Von RND/dpa

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