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Heftige Kämpfe in Syrien

Konflikte Heftige Kämpfe in Syrien

Der UN-Menschenrechtsrat hat eine neue Resolution zu Kriegsverbrechen in Syrien verabschiedet, doch die Konfliktparteien zeigen sich davon unbeeindruckt. In mehreren Städten gab es Luftangriffe und heftige Kämpfe.

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Rebellen in den Straßen von Aleppo.

Quelle: Cem Ozdel/Anadolu Agency/Archiv

Genf/Damaskus. Ungeachtet der Gewalt demonstrierten Tausende gegen das Regime.

Der UN-Menschenrechtsrat forderte in Genf die strafrechtliche Verfolgung von Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit in Syrien. Eine entsprechende Resolution wurde mit einer Mehrheit von 41 der insgesamt 47 Ratsmitglieder verabschiedet. Russland, China und Kuba sprachen sich dagegen aus. Drei weitere Staaten enthielten sich. "Es ist eine humanitäre Krise, zu der wir nicht schweigen können", sagte die US-Botschafterin Eileen Donahoe.

In der Resolution wird auf eine mögliche Rolle des Internationalen Strafgerichtshofs in Den Haag verwiesen. Der Strafgerichtshof kann aber nur vom Sicherheitsrat beauftragt werden, der in der Syrien-Frage von Russland und China blockiert wird.

Der syrische Oppositionelle Michel Kilo sagte dem Nachrichtensender Al-Arabija, seine Landsleute hätten die Hoffnung auf ein Eingreifen der internationalen Staatengemeinschaft inzwischen aufgegeben. Dem Regime werde es trotzdem nicht gelingen, den Widerstand der Revolutionäre zu brechen.

Das Auswärtige Amt will syrischen Studenten in Deutschland, die durch den Bürgerkrieg in der Heimat in finanzielle Schwierigkeiten geraten seien, mit 500 000 Euro unter die Arme greifen. Außenminister Guido Westerwelle (FDP) erklärte: "Sie werden mit ihren in Deutschland erworbenen Kenntnissen für den Wiederaufbau Syriens nach dem Ende des Assad-Regimes gebraucht werden."

Die Revolutionsbrigaden versuchten derweil, die letzten Bastionen der Regierungstruppen in der Provinz Aleppo zu stürmen. Die staatliche Nachrichtenagentur Sana veröffentlichte Siegesmeldungen der Regierungstruppen aus Aleppo.

Die Truppen von Präsident Baschar al-Assad gingen in mehreren anderen Provinzen am Freitag mit Artillerie und Milizen gegen die Aufständischen vor. Auch die Luftwaffe kam zum Einsatz. Aktivisten veröffentlichten Videos, auf denen Hubschrauber zu sehen sind, die über Dörfern in den Provinzen Aleppo und Latakia Fässer abwerfen, die mit Sprengstoff gefüllt sind. Landesweit zählten sie 66 Tote.

Die Regimegegner meldeten, in der Stadt Deir as-Saur seien am frühen Morgen 20 Männer von Angehörigen der Schabiha-Miliz öffentlich hingerichtet worden. Soldaten der Armee hätten dabei zugesehen. Unter den Opfern sei der junge Ingenieur Mohammed Fajad al-Askar, der zu den Koordinatoren des zivilen Widerstandes in der Stadt gehört habe.

Die Demonstrationen standen diesmal unter dem Motto "Freitag der Vereinigung der Brigaden der Freien Syrischen Armee". In den vergangenen Monaten haben Aktivisten und Menschenrechtsgruppen zunehmend Kritik an lokalen Bürgerwehren und unabhängig agierenden islamistischen Brigaden geäußert. Einige von ihnen sollen Unterstützer des Regimes verschleppt, gefoltert und getötet haben. Die von Deserteuren gegründete Freie Syrische Armee (FSA) hat sich von diesen Gruppen und ihren Machenschaften öffentlich distanziert.

dpa

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