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Politik Rund 2,4 Millionen Menschen aufgerufen
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14:29 23.04.2018
Rund 2,4 Millionen Schleswig-Holsteiner sind am Sonntag zur Kommunalwahl aufgerufen. Quelle: Carsten Rehder
Kiel

Rund 2,4 Millionen Schleswig-Holsteiner sind am 6. Mai 2018 zur Kommunalwahl aufgerufen. Darunter seien auch rund 78 000 im Land lebende EU-Bürger, sagte Landeswahlleiter Tilo von Riegen am Montag in Kiel. Rund 140.000 jungen Menschen können erstmals an einer Wahl teilnehmen. Von Riegen rief die Menschen dazu auf, tatsächlich ihre Stimme abzugeben. Wählen sei das „Hochamt der Demokratie“. Bei den Kommunalwahlen könnten die Menschen direkt Einfluss auf die Politik bei ihnen vor Ort nehmen.

Die Wahlbeteiligung bei Kommunalwahlen ist dennoch eher gering: 2013 gaben 46,7 Prozent der wahlberechtigten Schleswig-Holsteiner ihre Stimme ab, 2008 waren es 49,4 Prozent. Schlechter ist die Wahlbeteiligung in der Regel nur bei Europawahlen. In 1077 kreisangehörigen Gemeinden, den vier kreisfreien Städten und in elf Kreisen sind rund 13 000 Mandate zu vergeben. Insgesamt gibt es 2662 Wahlbezirke, rund 21 Menschen werden ehrenamtlich in den Wahlvorständen tätig sein.

So wurde 2013 bei der Kommunalwahl abgestimmt

Allein bei den Wahlen zu den Kreisvertretungen sowie den Gemeindewahlen in den kreisfreien Städten bewerben sich 3611 Bürger um ein Mandat. 2204 davon kandidieren sowohl unmittelbar als auch auf der Liste ihrer Partei oder Wählergruppe. Anders als bei Bundestags- und Landtagswahlen gibt es aber keine Aufteilung in Erst- und Zweitstimme.

Die im Wahlkreis für einen Bewerber abgegebenen Stimmen sind also gleichzeitig Berechnungsgrundlage für den Verhältnisausgleich. Wenn eine Partei oder Wählergruppierung in einem Wahlkreis also keinen Bewerber aufgestellt hat, kann sie dort auch keine Stimme für ihren Listenvorschlag erhalten.

Nur eine Wählergruppe in 324 Gemeinden

In 324 Gemeinden beteiligt sich jeweils nur eine Wählergruppe und keine Partei an der Gemeindewahl. In den 25 Kleinstgemeinden mit bis zu 70 Einwohnern wird keine Gemeindevertretung gewählt. Bei der Kreiswahl und den Wahlen in den Gemeinden mit mehr als 10000 Einwohnern hat jeder Wähler nur eine Stimme.

In den kleineren Gemeinden ist die Anzahl der Stimmen, die abgegeben werden können, unterschiedlich, wie von Riegen weiter ausführte. Die Stimmzettel enthielten entsprechende Hinweise.

Keine leichte Sprache auf der Wahlbenachrichtigung

Anders als bei der Landtagswahl 2017 seien die Wahlbenachrichtigungen nicht mehr in leichter Sprache abgefasst, da dies zu vielen „Irritationen“ geführt habe, sagte von Riegen. Vor allem viele seltsame Bindestrichwörter empörten damals Leserbriefschreiber und Sprachexperten. Stattdessen sei ein Maßnahmenpaket entwickelt worden, das nun erstmals zum Einsatz komme - darunter auch eine Broschüre mit Infos zur Kommunalwahl in leichter Sprache.

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