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09:55 05.01.2018
Der inhaftierte Korrespondent Deniz Yücel hat sich aus dem Gefängnis zu Wort gemeldet. Quelle: dpa
Istanbul

Es kommt Bewegung in den Fall Yücel: Die Regierung in Ankara hat nach neun Monaten ihre Stellungnahme zur Beschwerde des „Welt“-Korrespondenten gegen dessen Untersuchungshaft beim türkischen Verfassungsgericht eingereicht. Die darin enthaltenen Anschuldigungen blieben den Äußerungen einer früheren Stellungnahme beim Europäischen Gerichtshof (EGMR) in Straßburg gleich – Yücel wird Terrorpropaganda und Volksverhetzung durch seine Artikel vorgeworfen. Yücel und seine Anwälte haben nun zwei Wochen Zeit für eine Reaktion, danach soll darüber entschieden werden, ob Yücel bis zu einem Urteil in einem Verfahren auf freien Fuß gesetzt wird oder ob er in Haft bleiben muss.

Yücel meldet sich aus dem Gefängnis

Nun hat sich der seit mehr als zehn Monaten ohne Anklage inhaftierte Yücel zu Wort gemeldet. In einer schriftlichen Erklärung aus dem Gefängnis in Silivri, die seine Anwälte der Deutschen Presse-Agentur zukommen ließen, reagierte Yücel auf Aussagen des türkischen Außenministers Mevlüt Cavusoglu. Dieser hatte in einem Interview geäußert, er sei „nicht sehr glücklich darüber, dass es noch immer keine Anklage gibt“.

Ermittlungsakten unterliegen weiterhin Geheimhaltung

Yücel teilte in seiner in einem ironischen Ton gehaltenen Replik mit: „Das hat mich sehr bekümmert. Schließlich möchte ich nicht, dass er meinetwegen unglücklich ist. Aber ich kann ihn trösten: Wenn ich mich daran gewöhnt habe, seit fast einem Jahr ohne Anklage als Geisel gehalten zu werden, dann schafft er das auch.“ Zur Aussage Cavusoglus, die Vorwürfe gegen ihn seien „sehr ernst“, meinte Yücel, es sei beruhigend, dass „wenigstens die türkische Regierung den genauen Durchblick“ habe. „Schließlich unterliegen die Ermittlungsakten weiterhin der Geheimhaltung – meine Anwälte und ich wissen immer noch nicht, woran wir sind.“ Die Untersuchungshaft für Yücel hatte ein Gericht im Februar 2017 mit Vorwürfen der Terrorpropaganda und Volksverhetzung begründet.

Journalismus sei nicht der Grund der Festnahme

Die Annahme, dass Yücel aufgrund seiner journalistischen Tätigkeit verhaftet wurde, wies Cavusoglu im Interview zurück: Yücel sei „seit 2015 nicht in der Türkei als Journalist akkreditiert“ gewesen. Der Korrespondent verwies darauf, dass er Cavusoglu im November 2016 in Ankara bei einer Pressekonferenz mit dessen damaligen Amtskollegen und heutigen Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier persönlich gesehen habe.

Korrespondent distanziert sich von Vorwürfen

Yücel äußerte sich in seinem Schreiben außerdem zu einem neuen Notstandsdekret, wonach männliche Putsch- oder Terrorverdächtige künftig in braunen oder grauen Overalls vor Gericht erscheinen müssen. Der Korrespondent machte deutlich, dass er solche Einheitskleidung nicht tragen werde. „Jungs, eure Uniform passt mir nicht. Niemals.“

Außenminister Cavusoglu besucht Sigmar Gabriel

Cavusoglu wird am Samstag zu einem Besuch bei Bundesaußenminister Sigmar Gabriel in dessen Heimatort Goslar erwartet. Vor dem Besuch hatte der türkische Minister deutlich gemacht, dass Ankara die Krise mit Deutschland überwinden möchte. Aus Sicht der Bundesregierung ist eine Normalisierung der Beziehungen allerdings ausgeschlossen, solange Yücel ohne Anklage in Untersuchungshaft sitzt.

Von RND/dpa/lf

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