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Letzte Warnung an Trump

Scheidender US-Präsident Obama Letzte Warnung an Trump

Es ist mehr als ein letzter Auftritt vor den Hauptstadtjournalisten. Barack Obama nutzt seinen Abschied im Presseraum des Weißen Hauses für mehrere Botschaften, die zuallererst seinem Nachfolger gelten: Ein Präsident sei schlecht beraten, wenn er seine Agenda im Alleingang durchsetzen will.

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Barack Obama verteidigte bei seiner letzten PK auch seine Entscheidung im Fall Manning.

Quelle: AP

Washington. Der 55-Jährige lässt sich an diesem Mittwoch ungewöhnlich viel Zeit für das Gespräch mit den Korrespondenten, die ihn in den vergangenen acht Jahren aus unmittelbarer Nähe beobachteten. Schnell wird deutlich, dass sich Obama nicht lange mit tagespolitischen Fragen aufhalten will, sondern angesichts des turbulenten Machtwechsels auf einige grundsätzliche Aussagen abzielt.

Seitenhieb auf Trump

Als will er auf die regelmäßige Medienschelte des künftigen Präsidenten direkt antworten, hebt Obama die Bedeutung der Pressefreiheit hervor: „Die skeptischen Fragen und Nachforschungen der Journalisten haben die Regierungsarbeit verbessert.“

Ohne Trump und seine anhaltenden Auseinandersetzungen mit mehreren Medien direkt zu erwähnen, erinnert der scheidende Regierungschef an das System der gegenseitigen Kontrolle: „Wer die Realitäten nicht wahrnimmt, provoziert eine starke Gegenreaktion.“

Die Warnungen kommen nicht ohne Grund: Seit Trumps jüngster Pressekonferenz in New York, in der er lautstark auf einen renommierten CNN-Reporter losgegangen war, wachsen die Befürchtungen, dass die neue Administration die Berichterstattung gezielt behindern könnte. Für Irritationen sorgen darüber hinaus Pläne im Trump-Team, die regelmäßigen Pressekonferenzen künftig nicht mehr in dem angestammten Raum im Weißen Haus, sondern außerhalb der Regierungszentrale abzuhalten.

Diplomatischer Ton bei außenpolitischen Themen

Der scheidende Präsident lässt bei seinem Appell für die Pressefreiheit allerdings unerwähnt, dass die Arbeitsbedingungen für Journalisten in seiner eigenen Amtszeit ohnehin schon schwierig waren. So wurden ungewöhnlich viele Berichterstatter und Medienhäuser von der Regierung verklagt, die Papiere veröffentlicht hatten, die zuvor als „geheim“ galten.

Um einen diplomatischen Ton bemühte sich Obama bei außenpolitischen Themen: So sei es durchaus zu begrüßen, dass sich sein Nachfolger um ein besseres Verhältnis zu Russland bemühen will. Allerdings erinnert der Noch-Regierungschef einmal mehr an die Hintergründe der anhaltenden Sanktionen: Die Strafmaßnahmen seien eine alleinige Reaktion auf die völkerrechtswidrige Annektierung der Krim. Übergriffe auf die Territorien anderer Staaten seien für die Vereinigten Staaten nicht hinnehmbar: „Es gehört zu unserem Selbstverständnis, nicht nur im eigenen Land, sondern weltweit auf die Einhaltung des Rechts zu pochen.“

Obama kündigte an, sich auch nach seinem Ausscheiden aus dem Amt nicht völlig zurückzuziehen. Vor allem bei innenpolitischen Krisen wolle er sich auch in Zukunft in die öffentliche Debatte einschalten, sollten grundlegende Werte der amerikanischen Demokratie in Gefahr geraten.

Von RND/Stefan Koch

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Kommentar

Lieber President-elect, sehr geehrter Donald Trump. Zugegeben, die Wahrscheinlichkeit, dass Sie diesen Text lesen, ist nicht sehr groß. Sie haben ja auch viel um die Ohren in diesen Tagen. Ist es nicht wahnsinnig aufregend, mächtigster Mann der Welt zu werden?

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