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Politik Liveblog zur Landtagswahl Schleswig-Holstein 2017
Nachrichten Politik Liveblog zur Landtagswahl Schleswig-Holstein 2017
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01:53 08.05.2017
Von KN-online (Kieler Nachrichten)
Landtagswahl in Schleswig-Holstein: Am Wahltag (7.5.2017) erfahren Sie hier die wichtigsten Informationen. Quelle: Thomas Eisenkrätzer
  • Das Wichtigste im Überblick:




    Laut vorläufigem amtlichen Endergebnis erzielte die CDU am Sonntag 32,0 Prozent - im Vergleich zur Landtagswahl 2012 ein Plus von 1,2 Prozent.

    Die SPD erlitt erhebliche Einbußen und kam nur noch auf 27,2 Prozent (minus 3,2).

    Dem schleswig-holsteinischen Landtag gehören künftig 73 statt der vorgesehen 69 Abgeordnete an.


    Die Wahlbeteiligung betrug 64,2 Prozent. Im Jahr 2012, dem bisherigen Tiefstand bei einer Landtagswahl im Norden, hatte sie 60,2 Prozent betragen.




  • 08.05.17 19:50
    +++ Wir verabschieden uns +++

    Liebe Leserinnen und Leser,

    vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit. Für heute verabschieden wir uns aus dem Liveblog und wünschen Ihnen noch einen schönen Abend.

    Ihr KN-Team
  • 08.05.17 19:29
    +++ Absage an Große Koalition +++

    Daniel Günther nahm am Montagabend an der CDU-Veranstaltung in Rendsburg im Conventgarten teil. Die politische Botschaft des Spitzenkandidaten war klar.
  • 08.05.17 19:19
    +++ Koalitionsvertrag vor Landtagssitzung unrealistisch +++

    CDU-Wahlsieger Daniel Günther hält es für unrealistisch, dass ein Koalitionsvertrag vor der konstituierenden Landtagssitzung am 6. Juni geschlossen wird. Günther wollte sich am Montagabend in Kiel nach einer Sitzung des erweiterten Landesvorstandes nicht auf einen Zeitplan für Sondierungs- und später Koalitionsgespräche festlegen. Aber bis zur Sommerpause des Landtags sei es definitiv zu schaffen, sagte er. Die Nord-CDU will nächste Woche Sondierungsgespräche mit Grünen und FDP über eine gemeinsame Koalition in Schleswig-Holstein starten.



  • 08.05.17 19:12
    +++ Kubicki: Präferenz für Jamaika-Bündnis in der Nord-FDP +++

    Schleswig-Holsteins FDP will Einladungen aller Parteien zu Sondierungsgesprächen nach der Landtagswahl annehmen. Die klare Präferenz der Mitglieder sei aber ein Jamaika-Bündnis, sagte FDP-Spitzenkandidat Wolfgang Kubicki am Montagabend nach einem kleinen Parteitag in Kiel der Deutschen Presse-Agentur. Beschlüsse habe die Partei aber nicht getroffen. Zuvor hatte Landeschef Heiner Garg angekündigt, zunächst mit den Grünen über ein mögliches Jamaika-Bündnis mit der Union sprechen zu wollen.


  • 08.05.17 18:04
    +++ Stegner: Möglicher Albig-Rückzug kein Thema +++

    Über einen möglichen Rückzug von Ministerpräsident Torsten Albig nach der schweren Niederlage bei der Landtagswahl in Schleswig-Holstein hat der SPD-Landesvorstand am Montagabend laut Landesparteichef Ralf Stegner nicht gesprochen. „Darum ist es nicht gegangen“, sagte Stegner. Natürlich sei die Enttäuschung groß, weil die SPD ihre Wahlziele nicht erreicht hat.


    Der SPD-Landesvorstand tagte unter Leitung Stegners mit Albig in spürbar angespannter Stimmung. Nach der Wahlniederlage war Albig wegen seines Agierens im Wahlkampf als Spitzenkandidat innerparteilich in die Kritik geraten. Zur Sitzung des Landesparteirats nach den Beratungen des Landesvorstandes waren auch die Kabinettsmitglieder gekommen. Nach der Sitzung wollte sich Stegner am späten Abend noch zu den Ergebnissen äußern.

  • 08.05.17 17:35
    ++ Garg über die Chancen einer Ampelkoalition +++

    „Man muss ja sehen, dass die Wähler ganz offensichtlich auf den selbstgefälligen, präsidialen Ministerpräsidenten wirklich keinen Bock mehr gehabt haben. Das ist ja eindeutig“.

    Schleswig-Holsteins FDP-Landeschef Heiner Garg will zuerst mit den Grünen über ein mögliches Jamaika-Bündnis mit der Union sprechen.


  • 08.05.17 17:30
    +++ Mehr Stimmen als Wähler +++

    In Bornhöved musste die halbe Nacht lang gezählt werden. Es sei falsch gezählt worden, Zettel seien nicht den richtigen Stapeln zugeordnet und ungültige Stimmen bei den gültigen eingeordnet worden.
  • 08.05.17 16:56
    +++ Koalitions-Sondierungen sollen starten +++

    CDU-Landtagswahlsieger Daniel Günther will nächste Woche Sondierungsgespräche mit den Grünen und der FDP über eine gemeinsame Koalition in Schleswig-Holstein starten. „Es macht keinen Sinn, es diese Woche schon zu machen“, sagte Günther am Montagabend in Kiel. „Wir müssen auch für uns selbst den Verhandlungsweg festlegen.“ Im erweiterten CDU-Landesvorstand wurde Günther mit Ovationen und rhythmischem Klatschen begrüßt.

    Ähnliche Positionen im Bereich Kita

    Auf die Frage, ob er politische Schnittmengen zwischen den Grünen und der CDU sehe, antwortete Günther: „Die sehe ich in jedem Fall. Im Bereich Kita haben wir sehr ähnliche Positionen.“ Die Grünen hätten sich hier deutlich von der SPD distanziert. Auch in der Finanzpolitik gebe es durchaus Überschneidungen von CDU und Grünen: „Wir wollen alle einen soliden Haushalt haben. Und auch bei anderen Themen sehe ich durchaus Gemeinsamkeiten, die wir miteinander ausloten werden.“

    Günther versteht die Grünen

    Günther zeigte Verständnis dafür, dass sich die Grünen noch schwertun mit einer Kooperation mit der CDU. „FDP und CDU haben gemeinsam Oppositionsarbeit gemacht, das schweißt zusammen. Die Grünen haben mit der SPD regiert, das ist schon ein weiterer Weg. Wir müssen alle ein bisschen Gehirnschmalz aufwenden, um daraus eine Perspektive für die Zukunft zu machen.“ Die CDU habe eine eigene Menge und werde mit der FDP und den Grünen „vernünftige Gespräche führen“.


  • 08.05.17 16:47
    +++ Neue Fraktionen kommen im Kieler Landtag zusammen +++
    Mehrere Fraktionen im Kieler Landtag halten am Dienstag ihre konstituierenden Sitzungen nach der Landtagswahl ab.

    Zwei Tage nach der Wahl treffen sich zunächst am Vormittag die Abgeordneten von SPD und Grünen. Später stehen Sitzungen von CDU und FDP auf dem Programm.

    Am Montag hatten bereits Gremien mehrerer Parteien die Wahl analysiert und über Konsequenzen diskutiert.

  • 08.05.17 16:30
    +++ Albigs Interview-Äußerung +++

    Für die Niederlage der SPD bei der Landtagswahl in Schleswig-Holstein wird in der Partei auch eine Interviewäußerung von Ministerpräsident Torsten Albig verantwortlich gemacht. Darin sprach er im Wahlkampf über seine neue Lebensgefährtin Bärbel Boy und die Trennung von seiner Frau.

    Eine Dokumentation der Passage in der Zeitschrift „Bunte“ vom 20. April: „Die Trennung von meiner Frau war für mich ein sehr schwerer Schritt. Mir war diese Ehe wichtig. Wir haben uns ja mal sehr geliebt.“, erzählt Torsten Albig. „Aber leider haben wir beide nicht genügend auf uns aufgepasst. Irgendwann entwickelte sich mein Leben schneller als ihres. Wir hatten nur noch ganz wenige Momente, in denen wir uns auf Augenhöhe ausgetauscht haben. Ich war beruflich ständig unterwegs, meine Frau war in der Rolle als Mutter und Managerin unseres Haushaltes gefangen.“ Pause. „Das werfe insbesondere ich mir heute vor. Deshalb ist es mir so wichtig, diesen Fehler nicht zu wiederholen. Aber bei Bärbel besteht da keine Gefahr. Sie ist sehr durchsetzungsstark und erinnert mich täglich daran, dass es auch ein Leben außerhalb der Politik gibt.“

  • 08.05.17 16:13
    +++ SPD hält sich beim Thema Regierungsbildung zurück +++

    Die SPD will sich nach ihrer schweren Niederlage bei der Landtagswahl vorerst nicht aktiv in Gespräche über die Bildung einer neuen Regierung einbringen. Das gelte zunächst für diese Woche, sagte Landesparteichef Ralf Stegner am Montag in Kiel, wo am Abend Sitzungen des Landesvorstandes und des Parteirats anstanden.

    Da die SPD die Wahl verloren habe, werde sie sich nicht vordrängeln, sagte Stegner. Die Partei werde in der nächsten Woche entscheiden, in welcher Weise sie sich in Gespräche mit anderen demokratischen Parteien einschalte.


  • 08.05.17 16:00
    +++ Harms als Fraktionschef des SSW im Landtag bestätigt +++

    Nach der Landtagswahl hat der SSW am Montag in seiner konstituierenden Fraktionssitzung erneut Lars Harms zum Fraktionschef gewählt. Stellvertreterin ist Jette Waldinger-Thiering.

    „Der SSW wird seine Rolle als Oppositionspartei genau so zum Wohle der Menschen im Land ausfüllen, wie er es als Regierungspartei getan hat“, sagte Harms.

    Seine Fraktion werde sich konstruktiv mit den Ideen der anderen Fraktionen auseinandersetzen. Mit einer Ausnahme: „Die AfD sollte sich keine Hoffnungen auf eine Zusammenarbeit mit dem SSW machen – auf welcher Ebene auch immer. Das wird nicht passieren.“ Der SSW hatte bei der Wahl am Sonntag 3,3 Prozent erhalten (2012: 4,6 Prozent).

  • 08.05.17 15:44
    +++ Reaktionen zum Wahlergebnis im Video +++

    Neben den Reaktionen von Kiels Oberbürgermeister Ulf Kämpfer und Landtagspräsident Klaus Schlie sehen Sie weitere Reaktionen zur Wahl in unserem Video.
  • 08.05.17 15:02
    +++ So hat Kiel gewählt +++

    Welche Partei hat bei der Landtagswahl Schleswig-Holstein 2017 welchen Kieler Ortsteil gewonnen? Hier sehen Sie das Ergebnis der Zweitstimmen-Auszählung.
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