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18:16 04.12.2018
Die Landesvorsitzende der AfD Schleswig-Holstein, Doris von Sayn-Wittgenstein, verlässt nach einer Fraktionssitzung das Landeshaus. Sayn-Wittgenstein wurde am Dienstag aus der Fraktion ausgeschlossen. Quelle: Frank Molter/dpa
Kiel

Doris von Sayn-Wittgenstein ist nicht länger Mitglied der AfD-Landtagsfraktion. Hintergrund ist das Verhältnis der 64-Jährigen zu dem vom Verfassungsschutz Thüringen als rechtsextremistisch eingestuften „Verein Gedächtnisstätte“. Der Verein steht auf der Unvereinbarkeitsliste für AfD-Mitgliedschaften. Wie es jetzt mit der Abgeordneten Sayn-Wittgenstein weitergeht? Die wichtigsten Fragen und Antworten im Überblick.

Bleibt Doris von Sayn-Wittgenstein Abgeordnete?

Die schleswig-holsteinische AfD-Landeschefin Doris von Sayn-Wittgenstein will auch nach dem Ausschluss aus der AfD-Fraktion dem Landtag weiter angehören. „Ich bleibe normale Abgeordnete“, sagte sie am Dienstag. Zuvor hatte die AfD-Fraktion Sayn-Wittgenstein ausgeschlossen. Zur Begründung der Entscheidung wollte sie sich nicht äußern.

Die schleswig-holsteinische AfD will die Abgeordnete Doris von Sayn-Wittgenstein jedoch auffordern, ihr Mandat zurückzugeben. 

Kann Doris von Sayn-Wittgenstein weiterhin Anträge einbringen?

Fraktionslose Abgeordnete können weiterhin Anträge ins Plenum oder in Ausschüsse einbringen. Das Rederecht sei nicht ausdrücklich geregelt und müsse noch geklärt werden, heißt es aus dem Landtag Schleswig-Holstein

Was wird aus dem Vorsitz des Petitionsausschusses des Landtags?

Ob Doris von Sayn-Wittgenstein den Vorsitz des Petitionsausschusses des Landtags behalten kann, ist nach Angaben einer Landtagssprecherin noch nicht geklärt.

Die AfD-Fraktion habe, so Landtagsfraktionschef Jörg Nobis am Dienstag, bereits Landtagspräsident Klaus Schlie geschrieben, Sayn-Wittgenstein mit sofortiger Wirkung als Vorsitzende des Petitionsausschusses des Landtages zurückzuziehen. Stattdessen will die AfD ihren Abgeordneten Claus Schaffer in den Ausschuss entsenden.

Wo wird Doris von Sayn-Wittgenstein künftig sitzen?

Doris von Sayn-Wittgenstein wird voraussichtlich den Platz von AfD-Abgeordneten Volker Schnurrbusch erhalten. Dies ist bereits jetzt ein Einzelplatz hinter der Fraktion der AfD.

Wie steht es um den AfD-Landesvorsitz?

Wie es mit Doris von Sayn-Wittgenstein als Landesvorsitzende weitergehe, müsse die Partei entscheiden, sagten Jörg Nobis und seine AfD-Fraktionskollegen.

Folgt auf den AfD-Fraktionsausschluss jetzt der Parteiausschluss?

Der Bundesvorstand der AfD will nach Angaben der Partei in Kiel zeitnah über die Eröffnung eines Parteiausschlussverfahrens gegen die schleswig-holsteinische Landesvorsitzende Doris von Sayn-Wittgenstein entscheiden. Das teilte AfD-Landtagsfraktionschef Jörg Nobis am Dienstag in Kiel nach einer Fraktionssitzung mit.

Wie reagieren andere Parteien auf den AfD-Fraktionsausschluss?

Die Fraktionsvorsitzenden der CDU, Grünen und der SPD bezeichnen den Ausschluss als längst überfällig. Alle Reaktionen können Sie hier nachlesen.

Von KN/dpa

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AfD-Landeschefin Doris von Sayn-Wittgenstein ist aus der schleswig-holsteinischen Fraktion ausgeschlossen worden. Anlass ist ein Bericht, wonach die 64-jährige Politikerin im Internet um Unterstützung für die Gedächtnisstätte geworben hat. Der Verein steht auf der Unvereinbarkeitsliste der AfD.

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