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09:36 25.10.2018
US-Marine-Soldaten in Island auf dem Weg zu einem Feldlager für das Nato-Großmanöver (Archivfoto). Quelle: Lance Cpl. Menelik Collins/US Marine Corps/dpa
Washington

Für die älteren Generationen sind es seltsam vertraute Szenarien. Soldaten aus den Vereinigten Staaten und Europa üben gemeinsam, um einen fiktiven Gegner im Norden Skandinaviens zu bekämpfen. 50.000 Soldaten, davon etwa 10.000 Angehörige der Bundeswehr, werden mit viel Aufwand nach Norwegen verlegt, um zu prüfen, ob sie auch im großen Verbund miteinander marschieren und agieren können.

250 Flugzeuge sollen von Donnerstag an zwei Wochen über die menschenarmen Landschaften donnern, 65 Schiffe kreuzen für die Planspiele in den kalten Gewässern und knapp 10.000 Fahrzeuge – vom schweren Panzer bis zum Geländewagen – fahren entlang der Fjorde. Es ist das größte Nato-Militärmanöver seit Ende des Kalten Krieges. Und das Verteidigungsbündnis will damit eine klare Botschaft senden: Wer ein Mitglied des Bündnisses angreift, wird von den 29 Nato-Staaten gemeinsam zurückgeschlagen.

Die Militärs betonen diplomatisch den Übungscharakter des Aufmarsches und sprechen von „fiktiven Szenarien“. Auch eine Nato-Sprecherin beschwichtigt: „Die Übung richtet sich gegen kein konkretes Land.“

Vorbereitungen für das Manöver in Norwegen, Fredrikstad: Ein Soldat geht auf dem Feldlager der Bundeswehr an Tankfahrzeugen vorbei. Quelle: dpa

Als Beobachter eingeladen sind allerdings hochrangige Militärs aus Russland, wobei es ein offenes Geheimnis ist, welche Erkenntnisse eben diese Gäste mit nach Hause nehmen sollen: Die USA und Europa, und ganz speziell das Baltikum und Polen, wollen sich von dem zuletzt oft aggressiven Auftreten der russischen Regierung nicht beeindrucken lassen. Die völkerrechtswidrige Annektierung der Krim und der verdeckte Krieg in der Ostukraine lassen in jüngster Zeit alte Ängste am östlichen Rand der EU wieder aufleben. Das Manöver Trident Juncture wird daher gerade in den Staaten, die an der Nahtstelle zwischen Ost und West liegen, als Zeichen der Solidarität verstanden.

Für Deutschland, immerhin mit 10.000 Soldaten und 90 Millionen Euro Kosten zweitgrößter Truppensteller, ist die Großübung auch eine Gelegenheit, US-Präsident Donald Trump zu demonstrieren, dass Berlin bereit ist, mehr Verantwortung für die Sicherheit Europas zu übernehmen. Der US-Präsident fordert seit seinem Amtsantritt deutlich höhere Verteidigungsausgaben von der Bundesregierung – und hat sogar schon mit einem Nato-Austritt gedroht, sollten die europäischen Alliierten nicht mehr Anstrengungen in dem Bereich unternehmen.

Deutsche demonstrieren Engagement: Mehrer Schützenpanzer "Marder" stehen nach ihrer Verschiffung für das Großmanöver der Nato in Norwegen "Trident Juncture" bereit. Quelle: dpa

Ängste und Bedrohungsgefühle wachsen allerdings auch auf der anderen Seite. Seit Jahren wird in der Nato über eine Truppenaufstockung in den östlichen Partnerregionen diskutiert, und am Sonnabend löste Donald Trump regelrechte Schockwellen aus, als er mit der Kündigung eines der bedeutendsten Abrüstungsabkommen der Geschichte drohte.

Der INF-Vertrag (Intermediate-Range Nuclear Forces) verbietet es den USA und Russland gleichermaßen, Mittelstreckenraketen mit einer Reichweite von 500 bis 5000 Kilometer zu entwickeln, zu bauen und zu stationieren. Trotz dieses Vertrages und diverser anderer Verschrottungsprogramme blieben sicherlich noch viel zu viele Atomwaffen in der Welt. Die Bedeutung des INF-Vertrags liegt aber speziell in der Verhinderung eines „Atomkriegs aus Versehen“. Die Vorwarnzeiten, die die Mittelstreckenraketen der gegnerischen Seite lassen, reichen schlicht nicht aus, um zu prüfen, ob es sich nur um einen Fehler handelt – oder ob die andere Seite tatsächlich einen zerstörerischen Krieg beginnt.

Historisches Abkommen: Im Dezember 1987 unterzeichnen der damalige US-Präsident Ronald Reagan (r) und der damalige sowjetische Parteichef Michail Gorbatschow den INF-Vertrag zur Vernichtung der atomaren Mittelstreckenraketen. Nun will die US-Regierung aus dem Rüstungskontrollvertrag mit Russland aussteigen. Quelle: dpa

Fällt die Welt also zurück in die Achtzigerjahre? Eine Zeit, in der voller Sorge über Aufrüstung, Atomwaffen und Truppenstärken gestritten wurde?

Außenminister Heiko Maas (SPD) spricht zumindest von einer bedrückenden Entwicklung, da Gedankenspiele um Aufrüstungen in Amerika und Russland immer und zuallererst die Sicherheit in Europa betreffen. „Seit 30 Jahren ist der INF-Vertrag eine wichtige Säule in der europäischen Sicherheitsarchitektur“, sagt Maas.

Jürgen Hardt, außenpolitischer Sprecher der Unionsfraktion, drückt sich vorsichtiger aus: „Die Absicht der USA, den Vertrag aufzukündigen, geht zu weit. Russland könnte sich unter Berufung auf diese Kündigung entschließen, die modernisierten Raketen, die wir derzeit noch im asiatischen Teil Russlands vermuten, tatsächlich in der Region Königsberg zu stationieren.“

Wer brachte das Vertragswerk ins Wanken?

Die Frage, wer zuerst das Vertragssystem ins Wanken brachte, ist nur schwer zu beantworten. Bereits seit 2010 wirft die Nato der russischen Führung vor, neue Mittelstreckenraketen zu entwickeln, die sich atomar bestücken lassen.

Zu den Kronzeugen zählt Rose Gottemoeller. Die heutige stellvertretende Nato-Generalsekretärin war in den vergangenen drei Jahrzehnten an diversen Abrüstungsverhandlungen beteiligt und begleitete zu Zeiten von Präsident Barack Obama die internationale Waffenkontrolle. Bereits 2013 warnte sie eindringlich vor den neuen russischen Raketen des Typs SSC-8. Obama forderte daraufhin mehrfach seinen Kollegen Wladimir Putin auf, wieder zum INF-Vertrag zurückzukehren – vergebens.

Aus Sicht des Pentagons lieferte der Kreml mit der Annektierung der Krim eine ganz eigene Antwort auf die Vorwürfe. Auch in Polen und in den baltischen Staaten herrscht die Meinung vor, Putin setze die Spirale der Aufrüstung in Gang.

In Fachkreisen gilt es als unstrittig, dass das russische Militär in den vergangenen Jahren runderneuert wurde. Die Befürchtungen in den kleinen Nachbarstaaten Russlands werden nicht zuletzt durch den Kremlherrn persönlich geschürt, der zuletzt im Frühjahr in aller Öffentlichkeit von neuen, vermeintlich „unschlagbaren“ Atomwaffen schwärmte.

Debatte um den Atomvertrag: John Bolton (r), Nationaler Sicherheitsberater der USA, schüttelt am Mittwoch im Kreml die Hand von Wladimir Putin (l), Präsident von Russland. Quelle: dpa

Putin verwies bei der Gelegenheit auf seine Sicht der Dinge: Das US-Raketenabwehrsystem werde zwar mit der Begründung installiert, im Notfall Mittelstreckenraketen aus dem Iran abzufangen, seiner Einschätzung nach seien die Anlagen aber auch in der Lage, Angriffe aus Russland abzuwehren. Damit verschiebe sich die Balance zuungunsten seines Landes.

Ganz zu schweigen von der grundsätzlichen Erhöhung des US-Verteidigungsetats: Hatte Obama den Militärs nach dem Abzug aus dem Irak eine massive Kostensenkung verordnet, dreht Trump den Geldhahn wieder kräftig auf. Unter seiner Führung erhalten die US-Soldaten nicht nur einen höheren Sold, es werden auch neue Schiffe und Flugzeuge angeschafft.

Spirale der Aufrüstung ist im Gange

Es dreht sich eine Spirale der Aufrüstung, die von beiden Seiten befeuert wird. So hat auch der Kreml längst Konsequenzen gezogen: Nach jahrelangen Spekulationen berichtete die Agentur Interfax in diesem Jahr erstmals über die Stationierung von Iskander-Raketen im Gebiet Kaliningrad. Die Waffen lassen sich mit Atomsprengköpfen bestücken und besitzen eine Reichweite von etwa 500 Kilometer – sie erreichen von Kaliningrad also auch Berlin, Kopenhagen und Warschau.

Das russische Verteidigungsministerium startete zudem ein breit angelegtes Modernisierungsprogramm, das sich auch in seinem jüngsten Großmanöver widerspiegelte. Nach Angaben des Ministeriums probten im September 300.000 Soldaten in den Weiten Sibiriens den Ernstfall. Eine Mammutübung, an der sich auch erstmals Soldaten aus China beteiligten. Die Größenordnung von 300.000 Soldaten wird im Pentagon zwar als übertrieben eingeschätzt, gleichwohl verstehen die Amerikaner die Botschaft: Das russische Militär sieht sich auf Augenhöhe mit den modernen Armeen der Welt.

Von Stefan Koch/RND

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