3 ° / 1 ° Schneeregen

Navigation:
Neuregelung zum Rauchen in Hamburger Restaurants tritt in Kraft

Senat Neuregelung zum Rauchen in Hamburger Restaurants tritt in Kraft

In Hamburgs Gaststätten darf in Kürze wieder gequalmt werden - sofern die Wirte dafür eigene Raucherräume mit speziellen Lüftungen und Schleusen einrichten.

Voriger Artikel
Hamburger Schulen erhalten zwei Milliarden Euro bis 2019
Nächster Artikel
Inselstreit mit Japan spitzt sich zu: China schickt Marineschiffe

Hamburgs Raucher müssen bald nicht mehr auf die Straße.

Quelle: J. Ressing/Archiv

Hamburg. Einen entsprechenden Beschluss der Hamburger Bürgerschaft vom Juni setzte der Senat am Dienstag mit der Hamburgischen Passivraucherschutzverordnung (HmbPSchV) um. Wann genau diese Neuregelung in Kraft tritt, konnte die Behörde für Gesundheit und Verbraucherschutz nicht sagen. Wahrscheinlich werde dies - durch die Veröffentlichung im Hamburgischen Gesetz- und Verordnungsblatt - noch im September geschehen, sagte ein Sprecher.

Die Raucherräume in den Restaurants müssten so abgeschlossen sein, dass kein Rauch in Nichtraucherbereiche dringen könne, hieß es in der Mitteilung. Zudem müssten sie über eine funktionierende Lüftungsanlage verfügen, die regelmäßig gewartet werden müsse. "Wir wollen die Bevölkerung in öffentlich zugänglichen Räumen wirksam vor dem Passivrauchen und seinen gesundheitsgefährdenden Folgen schützen", erklärte Gesundheitssenatorin Cornelia Prüfer-Storcks (SPD).

Die Bürgerschaft hatte Mitte Juni die Neuregelung des Passivraucherschutzes zum 1. September beschlossen. Demnach ist das Rauchen in allen öffentlichen Gebäuden einschließlich Spielhallen in Hamburg verboten. Die Regelungen für Kneipen bleiben unverändert bestehen. Danach darf geraucht werden, wenn das Lokal kleiner als 75 Quadratmeter ist, nur einen Raum hat, Jugendliche unter 18 Jahren keinen Zutritt haben und keine zubereiteten Speisen angeboten werden. Die neuerliche Novellierung des Nichtraucherschutzgesetzes war nötig geworden, da die bisherigen Regelungen in Hamburg vom Bundesverfassungsgericht für verfassungswidrig erklärt worden waren.

dpa

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Mehr aus Nachrichten: Politik 2/3