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Politik Nordkorea kündigt für September Parlamentssitzung an
Nachrichten Politik Nordkorea kündigt für September Parlamentssitzung an
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08:15 05.09.2012
Nordoreas Diktator Kim Jong Un inspiziert eine Textilfabrik in Pjöngjang. Quelle: Yonhap/Archiv

. Gründe für die Zusammenkunft wurden nicht genannt. Die Volksversammlung tritt in der Regel nur ein- oder zweimal jährlich zusammen. Die Sitzungen dienen weitgehend dazu, Beschlüsse des Machthabers und der herrschenden Arbeiterpartei zu ratifizieren.

In Südkorea wurde spekuliert, dass die Parlamentsmitglieder in Nordkorea bei der zweiten Sitzung in diesem Jahr nach einem Treffen im April eine Reihe von Gesetzen für wirtschaftliche Reformen billigen könnten. Auch wurden Neubesetzungen im Kabinett und anderen staatlichen Gremien erwartet.

Im April wurde Kim Jong Un bei der Sitzung der Volksversammlung zum Ersten Vorsitzenden der Nationalen Verteidigungskommission ernannt. Damit hatte das Regime in Pjöngjang die Machtübergabe an den Sohn des langjährigen Alleinherrschers Kim Jong Il auch formal abgeschlossen. Unter Kim Jong Il war die Kommission das wichtigste Entscheidungsgremium. Gleich nach dem Tod seines Vaters im vergangenen Dezember war Kim Jong Un zum neuen "obersten Führer" von Partei, Streitkräften und Staat ausgerufen worden.

dpa

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