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Politik Präsidentenwahl in Somalia endet mit Überraschung
Nachrichten Politik Präsidentenwahl in Somalia endet mit Überraschung
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22:36 10.09.2012
Kann der Akademiker und politische Neuling Hassan Sheikh die Dauerkrise in Somalia beenden? Quelle: Elyas Ahmed

h. Nach Jahren von politischem Chaos hatte Hassan Sheikh versprochen, Recht und Ordnung durchzusetzen und gegen eine Radikalisierung des Landes am Horn von Afrika vorzugehen. Größter Gegner der Regierung bleibt nach wie vor die radikal-islamische Al-Schabaab-Miliz, die noch immer große Teile im Zentrum und Süden des Landes beherrscht.

Die Abstimmung galt als weiterer Schritt zur Normalisierung der Lage in dem gebeutelten Staat. Nach dem Sturz des Diktators Siad Barre 1991 herrschten Chaos, Bürgerkrieg und Hungerkrisen. Somalia galt als ein Prototyp eines gescheiterten Staates.

Das achtjährige Mandat der Übergangsregierung war im August abgelaufen. Am 20. August war erstmals das neue Parlament zusammengekommen, dessen Mitglieder von den verschiedenen Clanchefs ernannt wurden. Der neue Präsident wird den nächsten Regierungschef ernennen, was nach Einschätzung von politischen Beobachtern Wochen dauern könnte. Der Ministerpräsident bildet dann das Kabinett.

Um das Präsidentenamt hatten sich 22 Kandidaten beworben. In der Stichwahl gewann Hassan Sheikh mit 155 zu 70 Stimmen. Zahlreiche internationale Wahlbeobachter waren bei der Abstimmung anwesend, die unter strengsten Sicherheitsvorkehrungen in einer Polizeiakademie in der Hauptstadt Mogadischu stattfand.

Der Friedensprozess, der endlich politische Stabilität nach Somalia bringen soll, wird von den Vereinten Nationen unterstützt. Jedoch war bereits bei der Auswahl der Parlamentarier von Korruption, Einschüchterungen und Morddrohungen die Rede. Viele Beobachter glauben, dass sich in dem Krisenland auf absehbare Zeit nicht viel verändern wird.

Größter Gegner der Regierung ist nach wie vor die radikal-islamische Al-Schabaab-Miliz. Sie beherrscht noch immer große Teile im Zentrum und Süden des Landes. Obwohl sie bereits vor rund einem Jahr von Soldaten der Übergangsregierung und Truppen der Afrikanischen Union (AMISOM) aus Mogadischu vertrieben worden war, verübt sie weiterhin Anschläge in der Hauptstadt. Die Gruppe setzt sich für die Bildung eines streng islamischen Gottesstaates auf Grundlage der Scharia ein.

dpa

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