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Politik Von 91 ausgelieferten Puma-Panzern sind 27 einsatzbereit
Nachrichten Politik Von 91 ausgelieferten Puma-Panzern sind 27 einsatzbereit
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12:40 31.10.2018
Zwei neue Schützenpanzer Puma werden auf dem Erprobungsgelände des Unternehmens Rheinmetall in der Lüneburger Heide offiziell vorgestellt. Quelle: Holger Hollemann/dpa
Berlin

Selbst bei nagelneuen Panzern, Kampfjets und Hubschraubern der Bundeswehr lässt die Einsatzbereitschaft zu wünschen übrig. Von den 97 im Jahr 2017 an die Truppe ausgelieferten Großgeräten können nach einer Aufstellung des Verteidigungsministeriums derzeit nur 38 genutzt werden. Das entspricht einer Quote von 39 Prozent. Ziel der Bundeswehr ist es, 70 Prozent ihrer Waffensysteme für den Einsatz bereit zu halten.

Dem Ministerium machen vor allem das Transportflugzeug A400M und der Schützenpanzer Puma Sorgen. Hier sei die Qualität bei Auslieferung „weiterhin steigerungsfähig“, heißt es in einer Antwort des Parlamentarischen Staatssekretärs Peter Tauber auf eine Anfrage des Linken-Abgeordneten Matthias Höhn, die der Deutschen Presse-Agentur vorliegt. „Hier sehen wir nach wie vor die Industrie in der Pflicht, die vereinbarten Leistungen schnellstmöglich zu erfüllen.“

Von den 71 im vergangenen Jahr ausgelieferten Puma-Panzern sind 27 einsatzbereit, von den acht A400M die Hälfte. Auch bei den neuen Hubschraubern sieht es düster aus: Von sieben „Tiger“-Kampfhubschraubern aus dem Jahr 2017 sind zwei einsatzbereit, von sieben „NH90“-Transporthubschraubern sind es vier.

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Dass von den vier neuen „Eurofighter“-Kampfjets derzeit nur einer genutzt werden kann, führt das Ministerium auf die Nachrüstung mit neuen Hauptrechnern zurück. „Eine Freigabe zur Nutzung dieser drei Eurofighter wird zeitnah erwartet“, heißt es in dem Schreiben.

Linken-Politiker Höhn spricht von einem Skandal

Die Einsatzbereitschaft bei den neuen Geräten liegt sogar noch deutlich unter dem Durchschnitt aller gut 5000 Exemplare der 53 Hauptwaffensysteme, die der Bundeswehr zur Verfügung stehen. Aus dem letzten Prüfbericht vom Februar 2018 geht hervor, dass davon insgesamt deutlich mehr als die Hälfte eingesetzt werden können.

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hat sich eine deutliche Verbesserung der Einsatzbereitschaft des Bundeswehr-Materials zum Ziel gesetzt. Nach Ansicht des Linken-Politikers Höhn wird die CDU-Politikerin ihren eigenen Ansprüchen nicht gerecht. „Brandneues militärisches Gerät direkt aus den Produktionshallen der Rüstungsindustrie funktioniert auch nicht“, sagt er. „Es ist nicht hinnehmbar, wenn der Industrie Material abgenommen und dafür bezahlt wird, dieses aber nicht funktioniert.“

Was geliefert werde, müsse auch zu 100 Prozent einsatzfähig sein. „Es ist ein Skandal, wenn Frau von der Leyen diesen milliardenteuren Pfusch der Rüstungsindustrie auf Kosten der Steuerzahler zulässt.“

Von RND/dpa/ngo

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