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14:57 11.02.2019
In Schleswig-Holstein fordert die SPD einen Koordinator für den Verkehr. Quelle: Julian Stratenschulte/dpa
Kiel

Wegen der Vielzahl unsanierter Straßen in Schleswig-Holstein hat die SPD einen Verkehrskoordinator ins Spiel gebracht. „Viele Tunnel und Brücken in Schleswig-Holstein sind marode, unvorhergesehene Sanierungen führen immer wieder zu erheblichen Verkehrsbehinderungen“, sagte der SPD-Verkehrspolitiker Kai Vogel der Deutschen Presse-Agentur. Das Verkehrsministerium wies die Kritik zurück.

Die SPD hat einen entsprechenden Antrag für die am Mittwoch beginnenden Februar-Tagung des Landtags eingebracht. Hintergrund seien die in den vergangenen Jahren massiven angestiegenen Straßenbau - und Sanierungsmaßnahmen im Land. Wer viel saniere, müsse die Bauarbeiten auch koordinieren, sagte Vogel. „Das schafft Jamaika derzeit aber nicht.“

Verkehrskoordinator soll Abstimmungen in Schleswig-Holstein vornehmen

„Bei einer Tunnelsanierung im Bereich der Autobahn 23 erfuhren die Bürgermeister der betroffenen Kommunen erst aus der Zeitung, dass der Schwerlastverkehr über Wochen teilweise quer durch die Innenstadt führen soll“, sagte Vogel.

Ein Koordninator könne für rechtzeitige Abstimmungen sorgen, damit Baustellen vor Ort gegebenenfalls verschoben werden könnten oder die Streckenführung angepasst werde. „Der Verkehrskoordinator soll diese Abstimmung vornehmen, damit es nicht wie bisher zu Unstimmigkeiten kommt.“

Buchholz weist Kritik zurück

Schleswig-Holsteins Verkehrsminister Bernd Buchholz (FDP) wies die Kritik zurück. „Wenn die SPD es zu ihrer Regierungszeit annähernd geschafft hätte, so viele marode Straßen zu sanieren wie die Jamaika-Koalition allein im vergangenen Jahr, dann würde der Antrag weniger hilflos wirken“, sagte Buchholz der dpa. Einerseits gebe es bereits gemeinsam mit Hamburg einen Verkehrskoordinator für den Bereich der Autobahn 7 und damit in Verbindung stehende Verkehrsachsen wie der A23.

Zudem sei im Landesbetrieb für Straßenbau und Verkehr (LBV.SH) für 2019 bereits eine zusätzliche Stelle für einen Baustellenkoordinator eingeplant, sagte Buchholz. Dieser solle sich um ein digital gestütztes Koordinierungskonzept für das ganze Land kümmern, dass auf intelligente Verkehrsführungen setze.

Der Landesbetrieb betreibe vorausschauendes Baustellen-Management, das bereits Monate vor Beginn jedes Projekts nicht nur die betroffenen Kommunen, sondern auch die Bürger informiert.

Zu der Kritik an einer Tunnelsanierung im Bereich der A23, sagte Buchholz: Eine solche Sanierung sei weder dem LBV.SH noch dem Ministerium bekannt. Es gab lediglich eine Brückensanierung, über die die Kommune frühzeitig informiert wurde.

Von KN/dpa

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