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Politik So funktioniert die Briefwahl für die Landtagswahl in Hessen 2018
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10:51 26.10.2018
Wer am Wahltag verhindert ist, kann seine Stimme auch per Briefwahl abgeben. In den roten Umschlag kommen Stimmzettel und Wahlschein. Quelle: Christian Behrens
Wiesbaden

Der Trend zur Briefwahl nimmt weiter zu. Mit 28,6 Prozent Briefwählern wurde bei der Bundestagswahl 2017 ein neuer Höchstwert erreicht. In Hessen stimmten bei der letzten Landtagswahl 23 Prozent der Bürgerinnen und Bürger per Brief ab. Allerdings wurde damals gleichzeitig über den neuen Bundestag abgestimmt. Trotzdem wird auch bei der diesjährigen Landtagswahl in Hessen mit einem hohen Anteil an Briefwählern gerechnet.

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Briefwahl für Landtagswahl Hessen 2018 beantragen

Um seine Stimme per Briefwahl abzugeben, muss zunächst ein Antrag auf Ausstellung der Briefwahlunterlagen samt Wahlschein gestellt werden. Das geht am einfachsten über die Wahlbenachrichtigung, welche bis spätestens 7. Oktober 2018 an alle wahlberechtigten Bürgerinnen und Bürger in Hessen per Post zugeschickt wurde.

Auf der Rückseite der Wahlbenachrichtigung befindet sich ein Wahlscheinantrag. Dieser Vordruck muss vollständig ausgefüllt in einem frankierten Umschlag an das zuständige Wahlamt der Gemeinde geschickt werden. Nach Eingang des Briefwahlantrags bei der zuständigen Behörde, schickt diese die Unterlagen per Post zu. Auf Antrag kann auch eine abweichende Anschrift angegeben werden.

Briefwahlantrag online stellen

Alternativ kann der Antrag auf Zusendung der Briefwahlunterlagen und des Wahlscheins auch online gestellt werden. Hierfür benötigen Sie in jedem Fall die Wahlbenachrichtigung, in der wichtige Informationen zum Wahlbezirk und die Wählerverzeichnisnummer enthalten sind.

Sofern keine Wahlbenachrichtigung vorliegt, kann ein sogenanntes Briefwahlantragsformular heruntergeladen werden. Zahlreiche Gemeinden stellen ein solches Formular im Internet zur Verfügung. Das heruntergeladene Formular muss ausgefüllt und unterschrieben an die zuständige Behörde per Post oder E-Mail geschickt werden.

Bis wann kann die Briefwahl für die Landtagswahl in Hessen beantragt werden?

Die Ausstellung der Briefwahlunterlagen kann bis zum Freitag, den 26. Oktober 2018 bis 13 Uhr beantragt werden. In Ausnahmefällen, wie einer plötzlichen Erkrankung, kann der Antrag auch noch am Wahltag (Sonntag, der 28.10.2018) bis spätestens 15 Uhr gestellt werden. Da die Zusendung der Unterlagen bis zu eine Woche dauern kann, sollte die Briefwahl so früh wie möglich beantragt werden.

Übrigens können die Briefwahlunterlagen auch mündlich im zuständigen Wahlamt beantragt und der Stimmzettel vor Ort in einer Wahlkabine ausgefüllt werden. Darüber hinaus können sowohl das Stellen des Antrags als auch die Abholung der Briefwahlunterlagen stellvertretend für andere Personen übernommen werden. Hierfür wird in beiden Fällen eine schriftliche Vollmacht benötigt.

Was ist in den Briefwahlunterlagen für die Landtagswahl in Hessen 2018 enthalten?

Folgende Unterlagen werden den Antragstellerinnen und -stellern zugeschickt:

  • Merkblatt
  • gemeinsamer Wahlschein für Landtagswahl und Volksabstimmungen
  • amtlicher Stimmzettel für die Landtagswahl
  • amtlicher Stimmzettel für die 15 Volksabstimmungen
  • amtlicher blauer Umschlag für Stimmzettel
  • amtlicher roter Umschlag für den Wahlbrief

Worauf muss bei der Stimmabgabe per Briefwahl geachtet werden?

Sowohl der Stimmzettel für die Landtagswahl, als auch der Stimmzettel für die Volksabstimmungen kommen, jeweils gefaltet, in den blauen Stimmzettelumschlag. Der zugeklebte blaue Umschlag kommt zusammen mit dem Wahlschein in den roten, vorfrankierten Wahlbriefumschlag und kann bei der Post aufgegeben werden. Der Wahlbrief muss bis spätestens 18 Uhr am Wahlsonntag bei der zuständigen Gemeinde eingegangen sein.

Die einzelnen Schritte, die für die korrekte Stimmabgabe per Briefwahl erforderlich sind, können dem zugeschickten Merkblatt entnommen werden. Generell sollte darauf geachtet werden, dass die Stimmabgabe geheim erfolgt.

Was kostet die Briefwahl?

Der Antrag auf Ausstellung der Briefwahlunterlagen ist kostenlos. Auch das Versenden des Briefwahlumschlags ist in Deutschland mit keinen Kosten verbunden. Eine Ausnahme besteht, wenn der Antrag auf Briefwahl aus dem Ausland gestellt oder der Wahlbrief per Eilzustellung versendet wird. In diesen Fällen trägt der Antragsteller die erhöhten Portokosten selbst.

Wissenswertes zur Briefwahl in Deutschland

Prinzipiell dürfen alle wahlberechtigten Bürgerinnen und Bürger ihre Stimme bei Bundes- und Landtagswahlen per Briefwahl abgeben. Dadurch soll Wahlberechtigten die Ausübung ihres Wahlrechts auch dann ermöglicht werden, wenn sie am Tag der Wahl verhindert sind. Typische Gründe hierfür sind Urlaub, Krankheit, Inhaftierung oder körperliche Eingeschränktheit.

Die Briefwahl wurde in der Bundesrepublik Deutschland zur Bundestagswahl 1957 eingeführt. Damals wählten 4,9 Prozent der Wählerinnen und Wähler per Briefwahl.

Von RND/pf

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