Menü
Kieler Nachrichten | Ihre Zeitung aus Kiel
Politik Schnurrbusch spricht von Rufschädigung
Nachrichten Politik Schnurrbusch spricht von Rufschädigung
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
13:32 07.06.2018
Volker Schnurrbusch (AfD) äußerte sich zur rechtswidrigen Durchsuchung. Quelle: Sven Janssen
Kiel

"Es bleibt für mich persönlich (...) das ungute Gefühl zurück, Opfer einer politisch motivierten Strafverfolgung geworden zu sein“, sagte Schnurrbusch am Donnerstag.

Das Kieler Landgericht hatte die Durchsuchung des Abgeordnetenbüros und der Wohnung des Politikers am Mittwoch für rechtswidrig erklärt. Hintergrund der Durchsuchung am 20. Juli 2017 war ein Facebook-Eintrag, in dem die Antifa mit der nationalsozialistischen SA gleichgesetzt worden sein soll. Nach Ansicht der Richter hat sich der Verfasser in dem konkreten Fall aber deutlich distanziert von der mit dem Symbol verbundenen Bedeutung, wie eine Gerichtssprecherin sagte.

Schnurrbusch: Habe nie etwas auf Facebook gepostet

Schnurrbusch soll als AfD-Sprecher presserechtlich für die geschlossene Facebook-Gruppe verantwortlich gewesen sein. „Dass das Gericht für diese Entscheidung elf Monate benötigt hat, obgleich der Sachverhalt einfach und die Rechtswidrigkeit der Durchsuchungen offensichtlich war, empfinde ich als nur schwer erträglich“, sagte er. Selbst habe er noch niemals etwas auf Facebook gepostet.

Der AfD-Politiker hatte selbst Beschwerde gegen die Durchsuchungen eingelegt. Für diese habe bereits der nötige Anfangsverdacht gefehlt. „Denn die auf Facebook erfolgte Veröffentlichung der in Rede stehenden Zeichen und Symbole erfolgte in einem wertenden Kontext, der offensichtlich der Abwehr verfassungswidriger Bestrebungen diente“, sagte Schnurrbusch.

Von dpa

Kommentare
Die Debatte geht am Morgen weiter
Die Kommentarfunktion ist zwischen 22:00 und 06:00 Uhr nicht aktiv – denn wir wollen eine gute Moderation der Beiträge gewährleisten.
Wir freuen uns am Morgen über Ihre konstruktiven Beiträge zum Thema!

Gibt es bald staatlich kofinanzierte Pornos in den Mediatheken von ARD und ZDF? Wenn es nach der Berliner SPD geht, ja. Denn auf deren Landesparteitag wurde ein Antrag der Jusos angenommen, nach schwedischem Vorbild feministische Pornos zu fördern.

07.06.2018

Nach einem Medienbeicht muss das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) erfahrene Mitarbeiter entlassen. Grund dafür sind Vorgaben des Bundes, die eine Entfristung der Mitarbeiter nicht vorsieht. Jetzt muss neu ausgeschrieben werden.

07.06.2018

In Schleswig-Holstein müssen sich Grundschüler und ihre Eltern darauf einstellen, dass Notenzeugnisse ab der dritten Klasse nahezu überall zur Regel werden – obwohl Grundschulverband und Landeselternbeirat die Rückkehr dazu als "Rückschritt" kritisieren.

Jürgen Küppers 07.06.2018