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Schleswig-Holstein 10,4 Millionen Schmuggel-Zigaretten beschlagnahmt
Nachrichten Schleswig-Holstein 10,4 Millionen Schmuggel-Zigaretten beschlagnahmt
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18:29 18.04.2018
Geschmuggelte Zigaretten zeigen die Kieler Zollbeamten Maik Röhnert (links) und René Schulz. Quelle: Thomas Eisenkrätzer
Kiel

Wären die Zigaretten in Deutschland veräußert worden, hätte der Fiskus einen Schaden von etwa zwei Millionen Euro gehabt. Bereits im Februar waren bei einem Aufgriff in Lübeck 6,6 Millionen illegal eingeführte Zigaretten sichergestellt worden.

"Der Zigarettenschmuggel internationaler Banden und Netzwerke hat sich offensichtlich ausgeweitet - das zeigen die beiden aufgedeckten Fälle in so kurzer Zeit", sagte Hauptzollamtsleiterin Martina Nagel. "Wir wollen nicht, dass uns die hohen Steuereinnahmen durch die Lappen gehen. Wichtig ist aber auch der Gesundheitsaspekt, denn es ist meist unklar, wo die geschmuggelten Zigaretten hergestellt wurden und welche Schadstoffe sie enthalten." Insofern leiste der Zoll auch einen Beitrag zur Volksgesundheit. Die am Kieler Ostufer beschlagnahmten Zigaretten der Marke "Gold Mount" seien vermutlich für den englischen Markt bestimmt gewesen. Bisheriger Rekord-Aufgriff des Zolls in Schleswig-Holstein waren im Jahr 2015 ein Fall mit 9,3 Millionen Schmuggelzigaretten.

Bundesweit stabile Zolleinnahmen

Das Thema illegale Zigaretteneinfuhr ist nur eine Facette der zahlreichen Aufgaben des Zolls in Schleswig-Holstein mit 1664 Mitarbeitern. Insgesamt 2,5 Milliarden Euro an Einnahmen für die Europäische Union und die Bundesrepublik erzielte 2017 der Zoll in Schleswig-Holstein mit den beiden Hauptzollämtern Kiel und Itzehoe und nachgeordneten Dienststellen. 2016 hatten die Einnahmen noch mehr als 3 Milliarden Euro Einnahmen betragen. Den deutlichen Rückgang führte Nagel auf den Umzug eines großes Logistikunternehmens nach Hamburg zurück, das jetzt dort seine Zollabgaben entrichte. Bundesweit seien die Zolleinnahmen stabil geblieben, sagte Nagel.

Von den Gesamteinnahmen standen 68 Millionen Euro der Europäischen Union zu. Den Großteil machten die Einfuhrumsatzsteuer mit 920 Millionen Euro und die Verbrauch- und Verkehrssteuern mit 1,4 Milliarden Euro aus - Einnahmen, die an den Bund gehen.

Besonderes Augenmerk legte der Zoll 2017 auf den Internethandel aus Nicht-EU-Staaten. "Jeder kann sich Waren aus aller Welt schicken lassen. Manche achten aber nicht darauf, ob die Einfuhrfähigkeit gegeben ist", sagte Miriam Rasched, Leiterin des Hauptzollamts Itzehoe. In vielen Fällen müssten Waren teuer verzollt oder zurückgeschickt werden.

Ein großes Problem sei auch Produkt-Piraterie. Im vergangenen Jahr seien in 216 Fällen fast 15 000 oft minderwertige Markenfälschungen im Wert von 1,28 Millionen Euro sichergestellt worden. In 1225 Fällen wurden den Angaben zufolge 1892 «unsichere Produkte» in den schleswig-holsteinischen Zollämtern und Abfertigungsstellen festgestellt.

Ärger mit dem Handel mit Nicht-EU-Staaten

Typisch seien billige Turnschuhe, die oft gesundheitsschädliche Schadstoffe enthielten, sagte Rasched. Vorsicht sei auch bei Kosmetika aus den USA geboten wegen mancher Inhaltsstoffe, aber auch weil für den Handel eine EU-Rechtsperson vorhanden sein müsse. Rasched riet Bürgern, die im Nicht-EU-Bereich Ware per Internet kaufen wollen, sich vorher über die App "Zoll und Post" über die Bestimmungen zu informieren.

Das Thema Schwarzarbeit beschäftigt den Zoll ebenfalls massiv. Der entsprechende Fachbereich hat in Kiel und Lübeck rund 140 Mitarbeiter. Zu den neuen Betrugsmethoden gehört laut Nagel, dass Unternehmer Menschen aus Osteuropa für Arbeit anwerben, aber nicht sozialversicherungspflichtig versichern. Sondern diese Menschen melden sich arbeitslos und kassieren Arbeitsgeld I. Es seien Fälle mit einem Schaden in Höhe von 12,5 Millionen Euro aufgedeckt worden.

Von dpa/lno

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