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Schleswig-Holstein Aus Schleswig-Holstein kam ein Nein
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07:49 22.01.2018
Von Jürgen Küppers
Ralf Stegner, stellvertretenden SPD-Vorsitzender, spricht am Sonntag beim SPD-Sonderparteitag in Bonn. Quelle: Oliver Berg
Kiel

Dennoch zeigte sich SPD-Landes- und Fraktionschef Ralf Stegner zunächst einmal erleichtert, dass es auf dem Parteitag überhaupt eine Zustimmung gab. Dass die noch keinen Freifahrtschein für eine Regierungsbildung bedeutet, ist dem Bundes-Vize bewusst. „In den Koalitionsverhandlungen werden wir noch mehr rausholen müssen als bei den Sondierungsgesprächen.“ Was und auf welchen Gebieten, ließ er offen.

Der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Martin Habersaat erlebte einen „kontroversen aber fairen, zukunftsorientierten Parteitag“. Er stimmte zwar ebenfalls mit Ja, „hätte aber auch mit einem anderen Ausgang gut leben“ können. Die Durchsetzung solcher Forderungen (einschließlich Bürgerversicherung) hält auch die Juso-Landesvorsitzende Sophia Schiebe für unabdingbar. Sie hatte gegen den Leitantrag gestimmt: „Zumindest können wir stolz sein, dass unsere Argumente gehört wurden. Und wir werden weiter dafür kämpfen, dass eine Große Koalition nicht zustande kommt.“

Das will auch der SPD-Landtagsabgeordnete Kai Dolgner, der ebenfalls mit Nein stimmte. „Wenn die CDU in Koalitionsverhandlungen nicht liefert und deutlich nachbessert, geht das ohnehin schief. Ich rechne mit massivem Widerstand der Parteibasis. Die CDU unterschätzt unsere Debattenkultur.“ Der Kieler Bundestagsabgeordnete Mathias Stein erwartet von der Union, „dass sie in den kommenden Verhandlungen stärker als bisher auf uns zukommen muss.“ Eine Spaltungstendenz seiner Partei sieht er aber nicht. Serpil Midyatli, Mitglied des Bundes-Parteivortands, „kann mit dem Ergebnis leben“, obwohl die Gettorferin wie angekündigt gegen Koalitionsverhandlungen mit der Union votierte.

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