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Schleswig-Holstein Pflegekräfte können selbstständig sein
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11:25 23.11.2018
Von Heike Stüben
Natalia Schueller und ihr Anwalt Dr. Benno Grunewald halten es für einen „ökonomischen Wahnsinn, dass immer wieder jahrelange Prozesse um die Frage der Selbstständigkeit von Pflegekräften geführt werden müssen“. Quelle: Heike Stüben
Schlesiwg

Natalia Schueller will selbst entscheiden, wo, wann und wie viel sie arbeitet. Wie viele andere Pflegekräfte machte sich die Krankenschwester aus dem Raum Schleswig selbstständig, warb bundesweit mit ihrer Dienstleistung, übernahm Aufträge in Heimen und Kliniken in mehreren Bundesländern.

Statusabfrage bei der Rentenversicherung

Als sie 2011 ein Angebot von einer Reha-Klinik im Harz erhielt, konnte sie für eine Woche fast 1800 Euro Honorar aushandeln. Doch der Klinikbetreiber wollte sicher gehen und bat um eine Statusabfrage bei der Rentenversicherung Bund. Und dort stufte man Natalia Schueller als "abhängig Beschäftigte" ein. Damit drohte ein Verfahren wegen Scheinselbstständigkeit. Natalia Schueller klagte gegen die Rentenversicherung und das Sozialgericht in Schleswig gab ihr Recht: Sie sei als Selbstständige einzustufen. Doch die Rentenversicherung ging in Berufung.

Kriterien für Selbstständigkeit

In der Berufungsverhandlung sah jetzt auch das Landessozialgericht bei Natalia Schueller die wesentlichen Kriterien für eine Selbstständigkeit erfüllt: Sie hat ihre Dienstleistung frei auf dem Markt angeboten, hatte verschiedene Auftraggeber, hat selbst Dienstzeiten und Honorar ausgehandelt. Und: Ihr Honorar lag weit über dem Entgelt des Stammpersonals.

Unternehmerrisiko kein Kriterium

Der Vertreter der Rentenversicherung führte zwei wichtige Indizien für eine abhängige Beschäftigung an: Die Krankenschwester sei in den Dienstablauf integriert gewesen und ihr unternehmerisches Risiko sei Null gewesen, weil sie gar kein Kapital investiert habe. Der Vorsitzende Richter Hinnerk Timme sah das anders: „Für die Dienstleistung Pflege ist kein Kapital in größerem Umfang notwendig. Dieses Kriterium greift hier nicht.“ Und eine gewisse Anpassung an Dienstabläufe sei notwendig für die Tätigkeit – hier gebe es Pro- und Contra-Argumente. Ergäbe sich bei den Kriterien kein klares Bild, komme es auch auf den Willen der Beteiligten an. "Und der ist hier eindeutig."

Die Hoffnung der Krankenschwester

Damit war klar, dass auch das Landessozialgericht Natalia Schueller die Selbstständigkeit bestätigen würde. Die Rentenversicherung zog daraufhin die Berufung zurück. Die Krankenschwester hofft nun, dass die Rentenversicherung künftig in vergleichbaren Fällen Pflegekräften den Status Selbstständigkeit zubilligt - und Heime und Kliniken sich nach der Razzia 2016 wieder trauen, selbstständige Honorarkräfte zu nutzen.

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